Im US-Senat ist am Mittwoch der nächste Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung „Obamacare“ gescheitert. Mit 55 zu 45 Stimmen lehnte die Kammer einen Entwurf ab, der große Teile von „Obamacare“ beseitigt hätte. Neben allen 48 Demokraten stimmten auch sieben Republikaner dagegen.
Am Dienstag hatte der Senat den Weg für die Abstimmung über die Abschaffung und eine neue Gesetzgebung freigemacht. Danach scheiterte die Kammer, in der die Republikaner die Mehrheit haben, noch in der Nacht mit einem ersten Anlauf. Weitere Abstimmungen sind in den nächsten Tagen zu erwarten.
Erst vergangene Woche waren die vorerst letzten Versuche der Republikaner am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert, einen mehrheitsfähigen Reformvorschlag zu „Obamacare“ vorzulegen. Manchen Republikanern ging er zu weit, anderen nicht weit genug.
Die Abschaffung des vor sieben Jahren unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama eingeführten und von den Republikanern von Anfang an wütend bekämpften Gesundheitssystems ist eines der zentralen Vorhaben des aktuellen Präsidenten. Donald Trump hatte im Wahlkampf ein kostengünstigeres und effektiveres Modell in Aussicht gestellt, ohne jedoch präzise Pläne vorzulegen.
Unabhängige Analysen bescheinigten allen bisher diskutierten Vorschlägen der Republikaner gravierende Verschlechterungen für die Gesundheitsvorsorge von mehr als 20 Millionen US-Amerikanern.
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