Bundestag
Berlin (dpa) – Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag «munterer» zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen.
«Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten», sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll.»
Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt.
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte am Mittwoch erklärt, die bislang ziemlich zähe und bürokratische Befragung der Regierung sei unerträglich. Nicht nur Minister sollten in Sitzungswochen jeweils am Mittwochnachmittag nach den Kabinettssitzungen im Plenum befragt werden können, sondern einmal alle drei Monate auch die Kanzlerin. «Wir wollen den Bundestag munterer machen», sagte Schneider.
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