Was vor wenigen Monaten als Farce begann, könnte nun über Nacht in einer Tragödie enden. Zumindest für Alexej Uljukajew, Russlands Wirtschaftsminister, und den weitgehend marktliberalen Wirtschaftsblock in der Regierung des Landes. Die Farce, das war der anfangs als Privatisierung gedachte Verkauf des staatlichen Ölkonzerns Baschneft. Eigentlich stand der private Ölkonzern Lukoil als Käufer fest. Bis sich plötzlich Rosneft, ein anderer Staatskonzern unter Führung des Putin-Vertrauten Igor Setschin, dazwischen drängelte. Setschin, sagen Branchenkenner in Moskau, will die Ölbranche des Landes beherrschen. Dass ein Konkurrent seine Macht ausbaut, das habe er nicht einfach akzeptieren können.
Hinter den Kulissen begann ein wochenlanger Machtkampf, weil sich die Regierung, insbesondere Minister Uljukajew, gegen diese Scheinprivatisierung wehrten. Direkte Kritik an der Wirtschaftspolitik von Wladimir Putin vermied er zwar. Er gehörte jedoch stets zu den vorsichtigen Mahnern und Verfechtern eines klar marktwirtschaftlichen Kurses. Uljukajew verlor schließlich den Kampf gegen Setschin, der von Putin das OK bekam, den Baschneft-Konzern zu übernehmen. Das könnte Uljukajew nun geradewegs in die Tragödie steuern. Inzwischen hat Präsident Putin den Minister entlassen, so berichten es russische Medien. Das wirft nicht nur ein Schlaglicht auf die undurchsichtigen Grabenkämpfe hinter den Kremlmauern. Es wirft auch die Frage nach den wahren Machtverhältnissen in der oberen Führungsebene des Landes auf.
Geht es um eine Abrechnung mit den Liberalen?
Die Nachricht platzte kurz nach zwei Uhr herein. Selbst für die hartgesottene russische Öffentlichkeit war das ein Schock. Noch nie musste ein amtierender Minister vor Gericht stehen. Zumal auch die erste karge Mitteilung der Ermittlungsbehörden geradezu als Nährboden für Spekulationen formuliert war. Der Wirtschaftsminister der Landes sei festgenommen worden. Es gehe um den Baschneft-Deal, hieß es. Uljukajew habe für zwei Millionen US-Dollar seinen Widerstand gegen den Verkauf an Rosneft aufgegeben und der Übernahme schließlich zugestimmt. Doch was heißt das im Klartext? Ein gewöhnlicher Machtmissbrauch? Geht es nun auch Setschin an den Kragen? Schließlich kam nur sein Konzern als Schmiergeldgeber infrage. Möglicherweise geht es hier um eine Abrechnung der Sicherheitsdienste mit den Liberalen.
Schnell setzte die offizielle Version Fleisch an. Rosneft habe mit den Behörden kooperiert und sich frühzeitig an die Geheimdienste gewandt, während Putin von Anfang an informiert gewesen sei. Die Polizei habe Uljukajew noch am späten Abend in Rosneft-Räumlichkeiten festgenommen. Der Baschneft-Verkauf selbst stehe aber nicht zur Diskussion, präzisierten die Behörden. Russische Medien berichteten zudem, Uljukajew habe seine Festnahme zunächst für einen dummen Scherz gehalten.
Drei Lesarten der Geschichte kursieren
Erst am Nachmittag meldete sich der Noch-Minister zu Wort und erklärte, dass alles gegen ihn inszeniert worden sei. So kristallisierten sich Stunden nach Uljukajews Festnahme drei Versionen heraus. Abgesehen von der offiziellen Version ist etwa in oppositionellen Kreisen die Leseart verbreitet, es handele sich um eine Abrechnung Setschins mit seinem alten Widersacher. Ein Hinweis dafür ist, dass der Sicherheitschef von Rosneft, ein ehemaliger FSB-Mann, maßgeblich an der Operation beteiligt gewesen ist. Zahlreiche Politik-Experten tendieren dagegen dazu, das ganze als einen undurchsichtigen Machtkampf zwischen unterschiedlichen Machtgruppen im Kreml zu interpretieren. Dafür spricht etwa die Meldung, dass der FSB Uljukajew bereits vor einem Jahr ins Visier genommen haben soll, als von einem Baschneft-Verkauf an Rosneft noch nicht mal die Rede war.
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