Nach Drohung mit Anklage
Manila (dpa) – Nach mehreren afrikanischen Staaten drohen nun auch die Philippinen mit dem Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Er überlege, die Mitgliedschaft zu kündigen, sagte Präsident Rodrigo Duterte.
«Warum? Weil diese schamlosen Leute nur auf kleine Länder wie unseres draufhauen», sagte er in Manila vor der Abreise zum Gipfeltreffen der Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) in Peru.
Mehrere afrikanische Länder haben ihren Austritt erklärt. Russland war zwar nie Mitglied, doch Präsident Wladimir Putin zog die bereits geleistete Unterschrift unter den Grundlagenvertrag auch zurück. Die USA, China und Israel sind auch keine Vertragsstaaten.
Ein Ankläger des Gerichts in Den Haag hatte Duterte im Oktober gewarnt, er riskiere wegen seines blutigen Kampfes gegen die Drogenkriminalität eine Anklage. Seit Dutertes Amtsantritt im Juni sind mehr als 3000 mutmaßliche Drogendealer umgekommen, viele davon bei Polizeieinsätzen. Duterte hat die Devise ausgegeben, mit Dealern kurzen Prozess zu machen.
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