Im Streit um das Atomprogramm machen die US einen kleinen Schritt auf Iran zu. „Wir sind bereit, uns an einen Tisch mit ihnen zu setzen“, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag in Bellinzona in der Schweiz. Allerdings werde sein Land den Kampf gegen die „bösartigen Aktivitäten“ von Iran fortsetzen.
Irans Präsident Hassan Ruhani hatte am Samstag auf der Website der iranischen Regierung erklärt, sein Land sei offen für Gespräche über den Atomstreit, allerdings nicht „auf Befehl“ aus Washington: „Wir haben bis jetzt gezeigt, dass wir uns keiner tyrannischen Macht unterwerfen.“ Vielmehr müssten sich beide Seiten „mit Respekt und im Rahmen des internationalen Rechts“ zusammensetzen.
US-Präsident Donald Trump hatte vor etwas mehr als einem Jahr angekündigt, aus dem Atomwaffenabkommen mit Iran auszusteigen, das sein Vorgänger Barack Obama mit Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland, China und Iran verhandelt hatte.
Die Spannungen zwischen Washington und Teheran hatten zuletzt stark zugenommen. Unter Verweis auf eine Bedrohung durch den Iran und pro-iranische Milizen verstärkte Washington seit Anfang Mai seine Militärpräsenz in der Golfregion. US-Präsident Donald Trump will Iran mit seiner Strategie des „maximalen Drucks“ zu neuen Verhandlungen über dessen Atomprogramm und Regionalpolitik zwingen.
Vor diesem Hintergrund plant Japans Regierungschef Shinzo Abo einem Medienbericht zufolge Mitte dieses Monats eine Iran-Reise. Vom 12. bis zum 14. Juni wolle Abe bei Treffen mit Ruhani und Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei vermitteln, berichtete die Tageszeitung „Mainchi Shimbun“ am Sonntag. Zu Beginn der Woche war Trump mit Abe zu Gesprächen in Tokio zusammengekommen.
Pompeo war auch in Berlin
US-Außenminister Pompeo traf sich am Sonntag mit seinem Schweizer Kollegen Ignazio Cassis – die Schweiz nimmt in dem Konflikt zwischen den USA und Iran eine Vermittlerrolle ein. Mike Pompeo hatte seine Europareise am Freitag in Berlin begonnen. Nach der Schweiz stehen die Niederlande und Großbritannien auf seinem Programm.
Nach seinem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte Pompeo, Iran habe unter anderem seine finanziellen Zusagen zu einem internationalen Abkommen zur Unterbindung von Terrorismus nicht eingehalten. Man habe einige Dinge im Handel mit Iran mit Sanktionen belegt, bei anderen Dingen wie humanitären Gütern gebe es keine Einschränkungen.
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