Jurgen Schulz
„Spiegel“-Bericht: Der Strompreisdeckel kommt – Regierung will Übergewinne abschöpfen
Die Bundesregierung will den Strompreis deckeln. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf.Die Bundesregierung plant offenbar, den Strompreis zu deckeln. Das geht...
Union setzt Ampel bei Bürgergeld weiter unter Druck
Berlin (dpa) - - Im neuen Jahr soll das Bürgergeld das bisherige Hartz IV ablösen. Doch der Zeitplan könnte ins Wackeln geraten. Die Union hat...
Deutschland: Tausende Menschen bei Iran-Demos in mehreren Großstädten
Vergangenes Wochenende gingen in Berlin zehntausende Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit den Protestierenden im Iran zu bekunden. Nun gab es erneut...
Wüst erwartet „starke Lösung“ von Bund-Länder-Gesprächen
Düsseldorf (dpa) - - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erwartet von den Bund-Länder-Gesprächen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch eine „starke Lösung“ für...
Flüchtlinge: Italiens Innenminister verteidigt Haltung zu Seenotrettern
Zwei Schiffe aus Deutschland und Norwegen sind vor der Küste Italiens zur Seenotrettung von Flüchtenden im Einsatz. Das verstoße auch gegen EU-Normen, sagt der...
Bundesregierung reagiert auf Urteile zum Familiennachzug
Berlin (dpa) - - Die Bundesregierung hat auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Familiennachzug von Flüchtlingen reagiert. Um die Entscheidungen möglichst schnell...
Russische Invasion: Hoffnungszeichen: Scholz plant Ukraine-Wiederaufbaukonferenz
Russland greift massiv die Infrastruktur der Ukraine an - und will so den Durchhaltewillen der Bevölkerung schwächen. In Berlin befassen sich Experten bereits mit...
Showdown in Tübingen – Wird Palmer wiedergewählt?
Stuttgart (dpa) - - Für ihn ist es eine Wahl ohne Netz und doppelten Boden: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer kämpft am Sonntag um...
Regierungschaos in Großbritannien: Nach Rücktritt von Liz Truss: Wie es jetzt...
Das Stühlerücken in Großbritannien erreicht neue Ausmaße. Mit dem Rücktritt von Premierministerin Liz Truss versinkt das Land endgültig im politischen Chaos. Das Rennen um...
Bundespolizei registriert fast 58.000 unerlaubte Einreisen
Potsdam (dpa) - - Die Bundespolizei hat bis Ende September an den Grenzen fast 58.000 unerlaubte Einreisen registriert - mit stark steigender Tendenz....
AKW-Streit: Machtwort von Scholz: Alle drei deutschen Atomkraftwerke sollen bis Mitte...
Im Streit um eine Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen. Doch aus der Opposition kommt Kritik.Die verbleibenden drei deutschen...
Humanitäres Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen
Berlin (dpa) - - Besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen können künftig über ein neues Bundesaufnahmeprogramm Schutz in Deutschland finden. Über das Programm sollen...