EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew in Aussicht gestellt, sich besonders schnell mit dem Antrag der Ukraine auf einen EU-Beitritt zu befassen. Ihre wichtigste Botschaft an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei, dass es einen Weg für die Ukraine in die EU gebe, sagte von der Leyen.
Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. „Normalerweise dauert es Jahre, bis der EU-Rat den Antrag auf Mitgliedschaft annimmt, aber die Ukraine hat das in ein oder zwei Wochen geschafft“, sagt sie. „Unser Ziel ist es, den Antrag der Ukraine noch in diesem Sommer dem Rat vorzulegen.“
Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen aber noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einwilligen müssen. Einige Politiker und Beobachter hatten zuletzt davor gewarnt, zu große Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt der Ukraine zu schüren. Diesen Fehler habe man auch mit der Türkei gemacht. Deren Hoffnung auf einen Beitritt sei dann schlussendlich enttäuscht und damit viel politisches Vertrauen verspielt worden.
EU-Vertretung in Kiew soll wiedereröffnet werden
Von der Leyen war gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und weiteren EU-Politikern in einem Zug nach Kiew gereist. Die Kommissionspräsidentin wollte unter anderem den ukrainischen Präsidenten Selenskyj treffen und sich ein Bild von den mutmaßlichen Kriegsverbrechen russischer Soldaten im Kiewer Vorort Butscha machen. Von der Leyen ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der dortigen Kriegsgräuel in den Ort reist. Es handele sich um einen Solidaritätsbesuch.
Borrell kündigte auf der Fahrt in die ukrainische Hauptstadt an, die EU-Vertretung in Kiew noch an diesem Freitag wiederzueröffnen. Auch der Leiter der Delegation der EU in der Ukraine, Matti Maasikas, reiste mit nach Kiew, er soll wieder die Leitung des dortigen EU-Büros übernehmen. Die Reise und die Rückkehr Maasikas‘ sollten zeigen, „dass die Ukraine existiert, dass es da eine Hauptstadt gibt, eine Regierung gibt und Vertretungen anderer Länder“, sagte Borrell.
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