Der Bundestag hat am Donnerstagabend die Verlängerung und Ausweitung des deutschen Anti-IS-Einsatzes beschlossen. Teil dessen ist auch die Stationierung deutscher Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt in Incirlik. Neben „Tornado“-Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und einem Kriegsschiff sollen künftig auch deutsche Soldaten in „Awacs“-Aufklärungsmaschinen die Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und im Irak unterstützen.
Dem Mandatstext zufolge bleibt es im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in und um Syrien bei einer Obergrenze von 1200 Bundeswehrsoldaten, die bislang allerdings nicht ausgeschöpft wurde. Der Einsatz wird demnach bis zum Ende des kommenden Jahres verlängert.
Das Parlament genehmigte die Verlängerung mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Opposition. 445 Abgeordnete votierten für das Mandat, 139 dagegen. Politiker der Koalition bemühten sich, deutlich zu machen, dass mit dem Einsatz nicht die Türkei unterstützt werde. Es handle sich nicht um ein Mandat für die Türkei und schon gar nicht für deren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, sagte der SPD-Politiker Niels Annen.
„Unsere Soldatinnen und Soldaten sind nicht wegen der Türkei in Incirlik, sondern um den IS zu bekämpfen“, sagte auch die CSU-Abgeordnete Julia Obermeier. Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour warf der Bundeswehr dagegen vor, Erdogan mit ihren Erkundungsflügen über Syrien in die Hände zu spielen.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu sechs in der Türkei stationierten „Tornado“-Maschinen am Kampf gegen den IS. Die deutschen Flugzeuge starten vom türkischen Nato-Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Der Militärflugplatz liegt am Rande der Großstadt Adana rund hundert Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Rund 250 deutsche Soldaten sind derzeit dort stationiert.
Um den Stützpunkt gab es Streit zwischen Ankara und Berlin: Die Türkei hatte zeitweise Besuche deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt verboten. Hintergrund des Streits um das Besuchsrecht ist die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Parlaments, in der die Massaker an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord eingestuft wurden.
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