Alle vier Jahre wieder: Der neue Bundestag wird gewählt. Den Termin hat Joachim Guack jetzt offiziell festgelegt. Der Bundespräsident folgte dem Vorschlag des Kabinetts und so findet die Bundestagswahl 2017 am 24. September statt. Gauck fertigte eine entsprechende Anordnung für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag aus, wie das Bundespräsidialamt mitteilte.
Bundestagswahl 2017 ungünstig für Berlin
Das Kabinett hatte am Mittwoch eine entsprechende Terminvorlage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière, CDU, gebilligt. Auch fast alle Bundesländer plädieren für den letzten Sonntag im September als Termin für die Wahl. Unglücklich ist der Stadtstaat Berlin – denn dieser Sonntag ist auch Marathon-Tag. Dann wird ein großer Teil der Innenstadt für Autofahrer gesperrt. Grundsätzlich wird darauf geachtet, dass der Wahltermin nicht in eine Ferienzeit fällt – dies hätte allerdings auch auf den 17. September zugetroffen, der ebenfalls im Gespräch war.
Der Wahltermin muss frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach Beginn der Wahlperiode liegen und auf einen Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fallen.
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