Donald Trump hat eine überraschende Wende in seiner Haltung gegenüber Barack Obamas Gesundheitsreform angekündigt. Dem Wall Street Journal sagte Donald Trump in einem ersten Interview seit seiner Wahl zum nächsten US-Präsidenten, die Reform werde entweder „verbessert oder widerrufen oder ersetzt“. Im Wahlkampf war die Abschaffung der Gesundheitsreform noch eine zentrale Forderung von Trump gewesen.
Inzwischen sieht er aber zwei Regelungen der Gesundheitsreform positiv. Er halte es für richtig, dass Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen können, sagte Trump. Außerdem wolle er die Regelung aufrechterhalten, dass Kinder bis 26 Jahre bei ihren Eltern mitversichert bleiben können. „Diese beiden gefallen mir sehr gut“, sagte Trump mit Blick auf diese Regelungen.
Ein wesentlicher Grund für Trumps Sinneswandel war offenbar das Treffen mit Obama am Donnerstag. Der amtierende Präsident habe vorgeschlagen, zumindest Teile der als Obamacare bekannten Reform zu erhalten, so Trump. „Ich sagte ihm, dass ich mir seinen Vorschlag anschauen werde“, zitiert das Wall Street Journal.
Obamas Gesundheitsreform schlicht abzuschaffen könnte für Trump ohnehin unmöglich werden. Zwar könnte er auf die Unterstützung der Republikaner im Kongress zählen, die ihre Mehrheiten sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus verteidigen konnten. Die Republikaner haben aber im Senat nicht die notwendigen 60 Sitze, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern. Diese können durch Dauerreden einen sogenannten Filibuster erreichen, dass wichtige Gesetzesvorhaben nicht zur Abstimmung kommen.
Er werde sich nun mehr auf Positives konzentrieren, sagte Trump in dem Interview weiter. In seiner Rede am Wahlabend und seinem Treffen mit Barack Obama sei das bereits zum Ausdruck gekommen. „Es ist jetzt anders“, betonte der künftige Präsident der USA.
Darüber hinaus stellte er in Aussicht, dass er sehr schnell die Themen Einwanderung, Grenzsicherheit und Deregulierung im Finanzwesen angehen wolle. Eine seiner Prioritäten sei es, das Land wieder zusammenzubringen. „Ich will ein Land, das sich gegenseitig liebt. Das will ich betonen“, sagte Trump. Auf die Frage, ob er während des Wahlkampfs zu weit gegangen sei antwortete er: „Nein. Ich habe gewonnen.“
Änderungen in Trumps Übergangsteam
In Trumps Übergangsteam hat unterdessen eine Rochade stattgefunden. Trump ernannte den designierten Vizepräsidenten Mike Pence zum neuen Leiter seines Übergangsteams.
Der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, hatte das Team monatelang geführt. Nun ist er nur noch einer von mehreren stellvertretenden Leitern. Die Umbesetzung könnte mit dem Skandal zu tun haben, der Christie anhängt. Darin geht es um eine offenbar willkürliche Brückenschließung, die große Verkehrsstaus verursachte und wegen der vergangene Woche zwei Vertraute des Gouverneurs von einem Gericht für schuldig befunden waren. Mit der Maßnahme soll Christie einen angeblich mit ihm verfeindeten Bürgermeister bestraft haben. Nicht auszuschließen ist, dass der Skandal auch seine Chancen auf einen Kabinettsposten schmälert.
Trump berief außerdem seine drei ältesten Kinder Donald junior, Ivanka und Eric sowie seinen Schwiegersohn Jared Kushner in das Übergangsteam. Diese Berufung wirft Fragen nach einem möglichen Interessenkonflikt auf. Die drei ältesten Trump-Kinder sollen künftig auch das Unternehmensimperium des Milliardärs leiten. Nun sind sie zusätzlich maßgeblich an den Entscheidungen darüber beteiligt, wer beispielsweise künftig die Ministerien für Finanzen, Arbeit und Handel leitet.
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