Donald Trumps Stahl-Entscheidung fügt sich in ein größeres Bild. Seine Berater scheinen ihn mit ihrer Mäßigung zu nerven. Nun stehen die Zeichen auf noch mehr Chaos.
Freund und Feind überrascht, Berater verprellt, Präsident glücklich. Auf diesen Nenner lässt sich Donald Trumps Entscheidung bringen, Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen. Dass mit diesem rüden Durchziehen eine neue Phase in seiner Präsidentschaft eingeleitet würde, wäre vielleicht zu viel gesagt, denn Phasen sind geplant. Vieles aber spricht dafür, dass man von diesem Trump mehr erleben wird: noch ungestümer, noch mehr mit dem Kopf durch die Wand, noch mehr alleine.
Es sieht so aus, als habe er die Mahner und Mäßiger um ihn herum ein bisschen satt. Seine Stahl-Entscheidung verkündete Trump völlig aus dem Blauen heraus, auch wenn sich der Himmel der Handelsbeziehungen über ihm schon lange verdunkelt hatte. Seit Monaten spricht er von diesen Zöllen, jetzt hat er, was er immer wollte.
„Wer keinen (eigenen) Stahl hat, der hat kein Land“, dieser Satz gehört seit dem Wahlkampf zum „Best of“ seiner Reden. Nur: Diese Entscheidung war nicht vorbereitet, die Maßnahmen nicht fertig, Senat und engste Berater wussten nichts davon. Berater, die ihm einmal mehr in den Arm fallen wollten, ignorierte Trump. Er wollte es durchziehen.
Handelskriege sind gut, findet Trump
Wer, wie Trump, nach dieser Stahl-Entscheidung sagt: Handelskriege sind gut, und sie sind leicht zu gewinnen, der interessiert sich vermutlich nicht für Beben auf Märkten, für verprellte Alliierte, für eine schwer irritierte EU, eine kritische Kanzlerin. „Das ist alles sehr beunruhigend“, sagt A.B. Stoddard von RealClear Politics. Die stabilisierenden Kräfte, sie verließen Trump.
When a country (USA) is losing many billions of dollars on trade with virtually every country it does business with, trade wars are good, and easy to win. Example, when we are down $100 billion with a certain country and they get cute, don’t trade anymore-we win big. It’s easy!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) March 2, 2018
„Sie müssen aufhören, diese Präsidentschaft mit einer normalen Zeit zu vergleichen. Das ist sie nicht. Sie steht für sich. Das ist sehr anstrengend, aber auch sehr faszinierend“, sagt Jon Decker von Fox News in einer kleinen Runde in Washington. Seit 1995 berichtet er über das Weiße Haus. „Trump wird so wie jetzt weitermachen und mehr davon liefern“, sagt Decker. „Die Nachrichten überschlagen sich, neue Themen halten nicht mal mehr einen Tag, manchmal nur Stunden.“
US-Medien berichten, Trump koche seit Tagen vor Wut. Außer sich sei er über die Degradierung seines Schwiegersohnes und Beraters Jared Kushner, der keinen Zugang mehr zu Top-Secret-Informationen hat. Verantwortlich für diese Entscheidung: John Kelly, Trumps strenger Stabschef. Es heißt, Trump habe die Nase voll von dessen Disziplin und Härte und könne das soldatische Pochen auf Prozess und Struktur nicht mehr ertragen. Er will jetzt selber machen, warum hätte er, der Mann aus Queens, New York City, sich denn sonst ins Weiße Haus vorgekämpft?
Trumps Berater dringen nicht mehr durch
„Oft genug hat sein Stab Trump noch von der Zinne holen können“, schreibt der Informationsdienst Axios. „Das ist vorbei. Er hat versucht, nach Kellys Regeln zu spielen. Jetzt lernen alle, nach POTUS‘ Regeln zu spielen“ – der Präsident am Drücker und sonst keiner, vor allem beim Thema Handel mache der keine Gefangenen mehr. Das könnte seinen Wirtschafts-Chefberater Gary Cohn endgültig vom Hof treiben, die Strafzölle sind für ihn eine schwere Niederlage.
Trump liebt das Chaos, die Präsidentschaft von Tag zu Tag, Widersprüche und Hin und Her sind ihm einerlei, solange er nur alle Aufmerksamkeit hat. Und die ist ihm sicher. Die Lage aber ist kompliziert. Die „New York Times“ berichtet, Trump wolle Kelly als Hebel nutzen, um Tochter Ivanka nebst Mann Jared Kushner aus dem Weißen Haus zu treiben. Seine Familie ist Trump heilig. Aber wenn ihm schlechte Schlagzeilen selber nahezukommen drohen, kennt er womöglich auch keine Verwandten mehr. Gleichzeitig halten sich Berichte, Kellys Tage seien gezählt.
Dass der Präsident Hope Hicks als Kommunikationsberaterin verliert, muss ihn sehr hart getroffen haben. Sie war eine seiner engsten Vertrauten, John Decker beschreibt sie als eine Art „Executive Producer“ des Präsidenten. Mit ihrem Abgang fällt ein weiteres Element weg, das Trump zumindest hin und wieder in Bahnen stimmiger Präsentation zu lenken wusste, sofern das überhaupt geht.
Donald Trumps bisherige Kommunikationsberaterin Hope Hicks: Die enge Mitarbeiterin des Präsidenten gibt ihren Job ab. (Quelle: Evan Vucci/AP/dpa)
Trump im Wahlkampfmodus
Spontan, ungezügelt, wuchtig: Im Jahr der Kongresswahlen will Trump noch viel mehr den Wahlkämpfer geben. Wenig gibt ihm so viel Energie wie johlende Mengen möglichst weit weg von der ihm faden Hauptstadt und ihren Mühen der Ebene. Ich, der Präsident: Dazu sollen auch deutlich mehr live im Fernsehen übertragene Verhandlungsrunden gehören, wie er sie zur Einwanderung (Daca-Gesetzgebung) und jüngst auch 64 Minuten lang zu den Waffen praktiziert hat.
Das Weiße Haus als Reality-TV. Beiläufiges, aber öffentliches Sympathisieren mit der Todesstrafe für Drogendealer. So erreicht Trump seine Basis, hat seine Fernsehbilder, markiert Entschlusskraft. Was von diesen Fahrten auf der Achterbahn der Positionen konkrete Politik wird, ist eine ganz andere Frage. Ob, wie beim Stahl, die Folgen noch kontrollierbar sind, auch.
Nach Lage der Dinge gibt es nichts, was dieses Weiße Haus unter Trump beruhigen könnte, und die nächste Erschütterung könnte ein weiterer Abgang sein. Eilig, aber etwas lahm („Fake News“) dementierte das Weiße Haus einen MSNBC-Bericht, wonach Sicherheitsberater H.R. McMaster im nächsten Monat dann doch abgesägt werde, er wackelt schon länger. Der General, der sich aus dem Militärdienst nicht verabschiedet hat, soll Trump zu gemäßigt sein, dem vulkanischen Präsidenten sei seine Nachdenklichkeit zu umständlich.
„Wie kann Trump in all diesem Chaos effektiv regieren?“, fragte CNN nun. Jon Decker, Fox News, gibt einen wichtigen Hinweis darauf, was Trump unter Effizienz verstehen könnte. Jeden Tag spricht Decker mit 15 angeschlossenen Stationen im Kernland der USA, sie sind Seismographen für die Stimmung. „Bis Trumps Anhänger sich abwenden, muss noch viel passieren“, sagt Decker. „Sie sind davon weit, weit entfernt.“
- dpa
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