Ministertreffen in Brüssel
Brüssel (dpa) – Nach der Wahl des Republikaners Donald Trump zum US-Präsidenten kommen die die Außenminister der Europäischen Union am heutigen Abend zu Gesprächen über die möglichen Konsequenzen zusammen.
Trump hatte im Wahlkampf mit positiven Äußerungen über Russland und abschätzigen Bemerkungen über die Nato und die europäischen Bündnispartner irritiert. Allerdings gibt es inzwischen mahnende Worte, Trump doch eine Chance zu geben.
Für Deutschland kommt Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Einladung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini nach Brüssel. Die EU-Partner wissen nach Steinmeiers Worten nicht, was sie von Trump zu erwarten haben.
Der britische Außenminister Boris Johnson bleibt dem Treffen fern. Johnson, einer der Brexit-Wortführer in London, werde erst zum regulären Außenministertreffen am Montag kommen, sagte ein Außenamtssprecher. «Wir sehen keinen Grund für ein zusätzliches Treffen am Sonntag.» Mit Blick auf die Wahl des Republikaners Donald Trump zum US-Präsidenten fügte er hinzu, es handele sich um «einen Akt der Demokratie». Johnson hatte die Europäer zuvor ermahnt, die Trump-Wahl nicht allzu negativ zu sehen und sich nicht in Trübsal zu ergehen.
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz appelliert inzwischen an Europa, dem designierten US-Präsidenten Trump offen zu begegnen. «Beide Seiten sollten nun auf Null schalten und sich eine Chance geben», sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag». Auch er habe Trump als gefährlich bezeichnet. Jetzt sei dieser aber der gewählte Präsident und verdiene Respekt. Der Wahlkampf sei nun vorbei. «Der Präsident Trump wird ein anderer sein als der Wahlkämpfer Trump», sagte er. Er hoffe, dass Trump seine jüngsten Äußerungen ernst meine und nun versuche, Gräben zuschütten.
Drastische außenpolitische Konsequenzen befürchtet Schulz nicht: «Ein Austritt aus der Nato oder aus der Welthandelsorganisation wäre für die USA genauso riskant wie für alle Partner der USA.» Europa müsse sich jedoch darauf einstellen, mehr für seine Verteidigung zu tun.
EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sagte der «Welt am Sonntag», er habe auf die Wahl Trumps «überrascht und enttäuscht» reagiert. Er forderte aber ebenfalls, Trump «an seiner Amtsausübung und nicht so sehr an seiner Wahlkampagne zu bemessen».
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