Italien hat damit gedroht, Schiffe mit geretteten Migranten nicht mehr in italienischen Häfen anlaufen zu lassen. Den Booten von ausländischen Hilfsorganisationen könnte die Einfahrt in italienische Häfen verwehrt werden, sollte es nicht mehr Unterstützung von der EU geben, hieß es aus Regierungskreisen in Rom.
Italien will mit der Drohung von anderen EU-Staaten eine fairere Lastenverteilung einfordern. Allein in den vergangenen Tagen wurden im Mittelmeer mehr als 10.000 Menschen gerettet, die nun auf dem Weg nach Italien sind.
Ärzte ohne Grenzen, die eine der größten Missionen im Mittelmeer fahren, erklärte, die oft verletzten Menschen müssten in den nächstgelegenen und in einen sicheren Hafen gebracht werden. Rein geografisch trifft es damit vor allem Italien.
Schiffe der EU-Mission „Operation Sophia“ oder der EU-Grenzagentur Frontex sollen von dem möglichen Verbot nicht betroffen sein. Wie sich dieses Verbot rechtlich umsetzen ließe, blieb zunächst unklar.
EU-Innenkommissar verspricht Unterstützung
Der italienische EU-Botschafter Maurizio Massari habe sich wegen der Flüchtlingskrise am Mittwoch mit EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos getroffen, erklärte ein EU-Diplomat in Brüssel.
Avramopoulos lobte Italien für den „vorbildlichen“ Umgang mit der Flüchtlingskrise. Seine Behörde sei bereit, der Regierung in Rom noch stärker unter die Arme zu greifen, „falls nötig auch mit erheblicher finanzieller Unterstützung“.
„Wir alle haben eine humanitäre Verpflichtung, Leben zu retten. Wir können natürlich nicht eine Handvoll EU-Staaten damit allein lassen“, betonte der EU-Kommissar. Darüber müsse aber in erster Linie im Kreis der EU-Staaten beraten werden, unter anderem beim Treffen der europäischen Innen- und Justizminister in der kommenenden Woche im estnischen Tallinn. Auch forderte er, stärker mit Herkunfts- und Transitländern zusammenzuarbeiten, damit weniger Migranten nach Europa kämen.
Deutsche Hilfsorganisation setzt Hilferuf ab
Seit Beginn des Jahres kamen in Italien mindesten 73.000 Menschen an, rund 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Viele NGOs sind im Mittelmeer bei der Rettung von Flüchtlingen unterwegs – und am Ende ihrer Kräfte.
Die deutsche Hilfsorganisation Sea Watch schrieb am Mittwoch auf Facebook, sie habe „Tag und Nacht Menschenleben gerettet, medizinische Notfälle versorgt und Tote geborgen.“ Ihr Boot sei überladen mit Menschen, ihre Vorräte am Ende.
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