Finnland: Stichwahl soll über Präsidentschaft in Finnland entscheiden

Der ehemalige Ministerpräsident Alexander Stubb hat die erste Runde der
Präsidentenwahl in Finnland am Sonntag gewonnen. Er lag mit 27,2 Prozent vor dem ehemaligen Außenminister Pekka Haavisto, der auf 25,8 Prozent der Stimmen kam. Damit kommt es am
11. Februar zu einer Stichwahl zwischen Stubb und Haavisto, da kein
Kandidat im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt.

Deutlich hinter Stubb und Haavisto landete der Kandidat der
ultrarechten Finnenpartei, Jussi Halla-aho, auf dem dritten Platz. Er
errang im ersten Wahlgang rund 19 Prozent der
Stimmen. Der Gouverneur der finnischen Zentralbank und ehemalige EU-Kommissar
Olli Rehn kam auf 15,3 Prozent.

Der 55-jährige Stubb vertritt
die konservative Nationale Sammlungspartei und stand von 2014 bis 2015
als Ministerpräsident an der Spitze der finnischen Regierung. Der 65 Jahre alte Haavisto, ein
ehemaliger UN-Diplomat und früherer Außenminister Finnalnds, kandidiert als unabhängiger Bewerber zum dritten
Mal für das Amt. Stubb äußerte sich bei einer Wahlparty vor Anhängern
in Helsinki erfreut über das Ergebnis. Im Wahlkampf vor der zweiten
Wahlrunde plane er keine größeren Veränderungen, sagte er. Haavisto sagte, unabhängig vom Ausgang der Stichwahl bleibe Finnland „ein friedliches Land und es ist
wichtig, dass wir die Stabilität hier erhalten“.

Alle Kandidaten sprechen sich für harte Haltung gegenüber Russland aus

Alle Kandidatinnen und Kandidaten
versprachen eine harte Haltung gegenüber dem Nachbarland Russland,
falls sie zum Präsidenten gewählt werden. Nach dem
Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor fast zwei
Jahren hatte Finnland seine jahrzehntelange militärische Blockfreiheit
aufgegeben. Im April 2023 trat der EU-Mitgliedstaat der Nato bei.
Russland drohte daraufhin mit „Gegenmaßnahmen“.

Rund
4,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren berechtigt, aus neun
Kandidaten – sechs Männern und drei Frauen – einen Nachfolger für den
populären Amtsinhaber Sauli Niinistö zu wählen. Seine zweite und letzte
sechsjährige Amtszeit läuft im März aus. Die Wahlbeteiligung lag vorläufigen
Angaben zufolge bei 74,9 Prozent, verglichen mit 69,9 Prozent bei den letzten
Präsidentschaftswahlen 2018. 

Anders als in den
meisten europäischen Ländern hat der finnische Präsident die
Exekutivgewalt in der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere im
Umgang mit Ländern außerhalb der Europäischen Union wie den Vereinigten
Staaten, Russland und China. Der Präsident fungiert auch als
Oberbefehlshaber des finnischen Militärs und vertritt das Land bei Nato-Treffen. Das Handeln erfolgt in enger Abstimmung mit der Regierung unter Führung des Ministerpräsidenten.