Wahl in den USA
Berlin (dpa) – Deutschland hofft nach dem Wahlsieg Donald Trumps, die engen transatlantischen Beziehungen trotz aller Vorbehalte gegen den neuen US-Präsidenten fortsetzen zu können.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erinnerte Trump an zentrale demokratischen Grundwerte und formulierte Bedingungen für eine weitere gute Zusammenarbeit. Ebenso wie Merkel gratulierte auch Bundespräsident Joachim Gauck dem gewählten Präsidenten.
Mit keinem Land außerhalb der EU habe Deutschland eine tiefere Verbindung als mit den Vereinigten Staaten, sagte Merkel. Ausführlich zählte die Kanzlerin die Werte auf, die unverzichtbar seien. Sie nannte Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung.
Gauck äußerte Zuversicht, dass der neue US-Präsident die Tradition der transatlantischen Zusammenarbeit fortsetzt. «Dieses Miteinander ist ja nicht nur auf Interessen gegründet, sondern auf universelle Werte», sagte Gauck in Cottbus. Neue Herausforderungen seien aber offensichtlich: «Ich gehe davon aus, dass Europa zur Bewahrung und zur Verteidigung seiner universellen Werte doch mehr Verantwortung übernehmen wird. Und deshalb sind die kommenden Jahre für uns eine Bewährungsprobe.»
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) drückte die Hoffnung aus, dass es «nicht zu größeren Verwerfungen in der internationalen Politik» komme. Das Wahlergebnis in den USA sei anders, als es sich die meisten in Deutschland gewünscht hätten, sagte er. «Aber wir haben das Ergebnis zu akzeptieren und akzeptieren es.» Die amerikanische Außenpolitik werde in Zukunft weniger vorhersehbar sein; Amerika werde dazu neigen, häufiger allein zu entscheiden. «Nichts wird einfacher, vieles wird schwieriger», betonte Steinmeier.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich in einer ersten Reaktion erschüttert vom Erfolg Trumps. «Das war schon ein schwerer Schock», sagte sie in der ARD-«Tagesschau» auf die Frage, mit welchem Gefühl sie nach der US-Wahlnacht aufgewacht sei. Sie ergänzte aber: «Auch wenn dieser Wahlkampf getränkt war von Herabwürdigung, von Spaltung: Es ist eine demokratische, freie Wahl. Und wir müssen uns jetzt mit den Realitäten auseinandersetzen.»
Die Bundesregierung schreibt das Freihandelsabkommen der EU mit den USA nach dem Sieg Trumps noch nicht ab. Regierungssprecher Steffen Seibert verneinte am Mittwoch eine Frage, ob der umstrittene TTIP-Vertrag tot sei. Trump ist ein Gegner internationaler Freihandelsabkommen. Die Pläne für den Besuch des amtierenden Präsidenten Barack Obama in der kommenden Woche in Berlin seien unverändert, sagte Seibert.
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