K-Frage in der SPD
Berlin (dpa) – SPD-Chef Sigmar Gabriel reagiert in der Debatte über die Kanzlerkandidatur seiner Partei zurückhaltend auf die guten Umfragewerte seines möglichen Rivalen Martin Schulz.
«Popularität ist wichtig, aber nicht das Einzige, was Wählerinnen und Wähler interessiert», sagte Gabriel der «Passauer Neue Presse». Der in die Bundespolitik wechselnde EU-Parlamentspräsident Schulz wird als künftiger Außenminister und möglicher SPD-Kanzlerkandidat gehandelt.
Gabriel erinnerte an die Wahlkämpfe 2009 und 2013, als die jeweiligen SPD-Kanzlerkandidaten trotz anfangs blendender Umfragewerte untergingen. «Die Beliebtheitswerte von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück waren die höchsten – und trotzdem haben sie verloren.» Auch Angela Merkel sei 2005 weit weniger beliebt gewesen als Gerhard Schröder, aber trotzdem Kanzlerin geworden.
Eine echte Machtperspektive ist für die Sozialdemokraten derzeit nicht in Sicht: Ein rot-rot-grünes Bündnis unter Führung der SPD ist Umfragen zufolge von einer Mehrheit nach der Wahl 2017 entfernt. An diesem Sonntag wollen sich erneut Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen treffen, um Gemeinsamkeiten auszuloten.
Gabriel kritisierte, Merkels CDU habe beim Parteitag in Essen einen Rechtsruck vollzogen. «Es ist falsch, Rechtspopulisten hinterherzulaufen. Genau das macht die CDU. Und Angela Merkel lässt es zu», sagte er der «PNP». Die CDU sei «eine tief gespaltene Partei». Es sei «schamlos» von der CDU gewesen, auf dem Parteitag das Gesetz zur doppelten Staatsbürgerschaft aufkündigen zu wollen, nur weil man die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin für falsch halte.
Gabriel bekräftigte, er werde im Januar einen Vorschlag zur Kanzlerkandidatur machen. Sollte er Schulz den Vortritt lassen, könnte Gabriels Vorsitz in Gefahr geraten. Kandidatur und Vorsitz müssten in einer Hand liegen, sagen einflussreiche Genossen. Als potenziellen Kanzlerkandidaten hatte Gabriel zuletzt auch den Hamburger Regierungschef Olaf Scholz genannt.
Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend lag Schulz in der Beliebtheit mit 57 Prozent (+7 Punkte) gleichauf mit Kanzlerin Merkel (+5). Gabriel kam auf 43 Prozent (+6). Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers trauen die Bürger Schulz im Rennen gegen Merkel aber deutlich mehr zu als Gabriel. Gegen Gabriel würde Merkel 57:19 gewinnen – gegen Schulz wäre es mit 43:36 wesentlich enger.
Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), unterstützt Gabriel. «Ich bin sicher, dass Gabriel Deutschland gut führen könnte. Er verkörpert, was wir brauchen: dass wir wirtschaftlich weiter vorankommen und dass es dabei gerechter zugeht», sagte Sellering der «Welt».
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