«Düsseldorfer Runde»
Düsseldorf (dpa) – Beim Spitzentreffen der engeren SPD-Führung soll nach Angaben von Parteichef Sigmar Gabriel keine Entscheidung zur Kanzlerkandidatur fallen. Am Dienstag nahm Gabriel in Düsseldorf zunächst an einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion teil.
Er wollte sich weiterhin nicht äußern, ob er als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Rennen geht. «Wir reden über die Inhalte des Wahlkampfs. Ich weiß gar nicht, wer überhaupt auf die Idee gekommen ist, dass wir über Personal reden», sagte Gabriel.
Für den Abend war in der Landeshauptstadt eine vertrauliche Gesprächsrunde in einem Hotel angesetzt. Daran sollten neben Gabriel unter anderem NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz, Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann, Generalsekretärin Katarina Barley und mehrere Parteivizes teilnehmen. Noch-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der als neuer Außenminister favorisiert wird und bei einem Gabriel-Verzicht Kanzlerkandidat werden könnte, ist verhindert.
Gabriel schwor die nordrhein-westfälischen Genossen auf die am 14. Mai anstehende Landtagswahl ein, bei der Kraft ihren Ministerpräsidentenjob verteidigen will. NRW habe im Wahljahr 2017 eine «überragende Bedeutung». Der soziale und demokratische Zusammenhalt der Gesellschaft stehe auf dem Spiel, sagte Gabriel. Die Entscheidung an Rhein und Ruhr gilt als letzter Stimmungstest vor der Bundestagswahl.
Viele Spitzenpolitiker in NRW und im Bund rechnen damit, dass der Bundeswirtschaftsminister gegen Merkel antreten wird. SPD-Landtagsfraktionschef Norbert Römer – ein enger Vertrauter der Ministerpräsidentin – hatte sich bereits im Herbst mehrfach klar für Gabriel ausgesprochen. Die Entscheidung über die K-Frage will die SPD bei einer Klausur am 29. Januar in Berlin bekanntgeben. Aus Parteikreisen hieß es, es gebe eine Tendenz, das endgültige Personaltableau stehe aber noch nicht.
Laut Umfragen hat die SPD derzeit aber keine Machtperspektive: Sowohl für eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen wie auch für ein rot-rot-grünes Bündnis mit Grünen und Linkspartei gibt es keine Mehrheit, um nach der Bundestagswahl im September den Kanzler zu stellen.
Linkspartei-Chef Bernd Riexinger glaubt,
dass Gabriel antritt. Der Vizekanzler habe aber ein «großes Glaubwürdigkeitsproblem, weil er doch in der vergangenen Zeit sich durch sehr große Schwankungen bemerkbar gemacht hat», sagte Riexinger bei n-tv. Gabriel müsse deutlich machen, dass er wirklich für höhere Renten, Löhne und mehr Investitionen in Bildung eintreten wolle.
SPD-Chef Gabriel: Urwahl des Kanzlerkandidaten unnötig
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