Eigentlich sollte es eine einfache Kabinettsumbildung in der britischen Regierung werden. Aber die Konservativen, die Partei von Regierungschefin Theresa May, sorgten am Montag für Verwirrung. Auf Twitter gaben die Tories den Wechsel von Chris Grayling vom Verkehrsminister zum Parteivorsitzenden bekannt. Offenbar zu früh: Die Partei löschte den Tweet kurz darauf. Er stimmte schlicht nicht.
Wenig später verkündete Mays Sprecher dann die richtige Nachricht: Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis wird Nachfolger von Patrick McLoughlin als Chairman der Tories. Dieser hat bei den britischen Konservativen eine führende Rolle, die sich mit jener eines Generalsekretärs bei deutschen Parteien vergleichen lässt. Lewis erhielt wie zuvor McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.
Auch einen neuen Vizepremier ernannte May: David Lidington folgt als Kabinettschef auf Damian Green. In Folge von Belästigungsvorwürfen war Green im Dezember von seinem Amt zurückgetreten. Zudem hatten ihn Ex-Polizisten beschuldigt, auf einem seiner Dienstrechner pornografisches Material gefunden zu haben. Lidington war zuvor Justizminister gewesen.
Nordirland-Minister tritt ab
James Brokenshire, Großbritanniens Minister für Nordirland, ist unterdessen aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten. Sein Sprecher sagte, er müsse sich in den kommenden Wochen einer großen Operation unterziehen. Grund dafür sei eine kleine Verletzung in der Lunge.
Sein Rücktritt kommt knapp ein Jahr nach dem Auseinanderbrechen der Regionalregierung in Nordirland. Brokenshire hatte vergeblich versucht, die protestantische, nationalkonservative DUP (Democratic Unionist Party) und die katholischen Sinn-Fein-Partei zu einer Neuauflage ihrer Koalition zu bewegen.
Die andauernde Regierungskrise in Belfast wird zunehmend zum Problem bei den Brexit-Verhandlungen. Befürchtet wird, dass der EU-Austritt Großbritanniens Grenzkontrollen zwischen dem britischen Landesteil Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland notwendig machen könnte. Das wollen zwar alle Seiten verhindern, doch wie das gehen soll, ist bislang ein Rätsel. Ohne funktionierende Regionalregierung in Nordirland scheint eine Lösung noch schwerer zu erreichen als ohnehin schon.
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