Der Präsident der EU-Kommission hat in seiner Europarede die Rolle des Kontinents in der Welt herabgesetzt. Jean-Claude Juncker sagte in Berlin: „Wir sind nicht die Herren der Welt.“ Europa sei der kleinste Kontinent und müsse sich zudem mit einem demografischen Abschwung beschäftigen.
Europas Einfluss sei allerdings auch noch nicht am Ende: Solange jeden Tag 25.000 Kinder weltweit sterben, ist auch „Europa dafür verantwortlich“. In seiner Rede bekräftigte der EU-Kommissionspräsident, dass Europa gute Beziehungen zu anderen Staaten haben sollte. Die Beziehungen zu den USA müssten nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl nicht neu sortiert werden. „Wir sollten uns sehr bemühen, das transatlantische Verhältnis in Ordnung zu halten.“
„Man hat mir eine wunderschöne Rede geschrieben, Gott sei Dank habe ich die gestern gelesen“, merkte Juncker an. In der Rede gab es scheinbar eine Huldigung auf die vermeintliche neue US-Präsidentin Hillary Clinton. Unabhängig vom Ausgang der US-Wahl müsse Europa mehr für die eigene Verteidigung tun. Die Amerikaner seien nicht für den Schutz Europas zuständig. „Das müssen wir schon selber tun.“ Auch die „Einrichtung einer europäischen Armee“ sollte ein Ziel dabei sein.
Keine Vereinigten Staaten von Europa
Der Vorwurf, die EU versuche immer mehr Einfluss auf seine einzelnen Mitgliedsstaaten auszuüben, sei falsch. Die EU sei nicht auf dem Wege einer Verstaatlichung. „Man kann Europa nicht zum Erfolg führen, wenn man Europa gegen die Nationen stellt.“ Sonst drohe die EU zu einem „farblosen, lustlosen Schmelztiegel zu werden.“
Eine Gründung der Vereinigten Staaten von Europa „sollten wir unterlassen.“ Allerdings forderte Juncker eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten in Teilbereichen. Dies betreffe etwa den Verteidigungsbereich, die Sozialunion und die Vollendung des europäischen digitalen Binnenmarktes.
Lob für Merkels Flüchtlingspolitik
In der Flüchtlingsfrage setzt Juncker auf eine Kooperation zwischen den europäischen Staaten. Die Flüchtlingskrise könne kein Land alleine bewältigen – auch nicht das größte Mitgliedsland Deutschland. Für ihre Entscheidung, die Flüchtlinge aufzunehmen, zollte er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Respekt. Sie sei den Populisten nicht nachgelaufen, sondern habe sich gegen sie gestellt.
Die Europarede eines der drei höchsten Repräsentanten der EU in Berlin erinnert seit 2010 regelmäßig am 9. November an den Mauerfall 1989, der ein ungeteiltes Europas möglich gemacht hat.
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