Schwerpunkt Westbalkan

Berlin (dpa) – Die Bundesländer haben in den ersten zehn Monaten dieses Jahres schon mehr Ausländer abgeschoben als im gesamten Jahr 2015. Wie das Bundesinnenministerium am Freitag auf Anfrage mitteilte, gab es von Anfang Januar bis Ende Oktober bundesweit 21 789 Abschiebungen.

2015 hatten 20 888 Menschen Deutschland auf diese Weise verlassen müssen.

Die meisten Abschiebungen erfolgten aus Nordrhein-Westfalen (4220), Baden-Württemberg (3099) und Bayern (2892). In diesen Bundesländern leben allerdings auch besonders viele Asylbewerber. Denn deren Verteilung richtet sich nach den Steuereinnahmen der Länder und der Bevölkerungszahl. Über die Entwicklung hin zu mehr Abschiebungen hatte zunächst die «Rheinische Post» berichtet.

Die meisten Menschen, die dieses Jahr abgeschoben wurden, stammten den Angaben zufolge aus den Balkanstaaten. Die Albaner stellten mit 5343 die größte Gruppe unter den abgelehnten Asylbewerbern, die zwischen Anfang Januar und Ende Oktober gehen mussten. Auch 4338 Menschen aus dem Kosovo wurden abgeschoben.

Die Abschiebung auf den Westbalkan ist einfacher als bei anderen Herkunftsstaaten. Denn dort werden Reisepapiere akzeptiert, die Deutschland selbst ausstellen kann. Bei Menschen aus vielen anderen Staaten ist dies nicht der Fall. Mehrere Länder wie Marokko und Algerien erlauben außerdem nicht, dass Deutschland abgelehnte Asylbewerber per Charterflug zurückschickt.

Zwar waren Ende August in Deutschland auch rund 9000 Syrern als «Ausreisepflichtige» registriert. Sie verfügten allerdings größtenteils über eine Duldung. Auch sollten sie nicht nach Syrien zurückgeschickt werden, wo Krieg herrscht. Vielmehr handelt es sich laut Innenministerium um «Dublin-Rücküberstellungen». Nach dem sogenannten Dublin-Verfahren kann ein Asylbewerber in den EU-Staat zurückgeschickt werden, in dem er zuerst registriert worden war.

In Deutschland leben (Stand 31. August 2016) rund 595 000 Syrer. Sie stellen damit inzwischen unter den Ausländern die viertgrößte Gruppe, nach den Türken (1,5 Millionen), den Polen (rund 775 000) und den Italienern (606 000). Auf Platz Fünf liegen die Rumänen, von denen zuletzt rund 510 000 in Deutschland ansässig waren.

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