Islamist enttarnt
Berlin (dpa) – Ermittler haben nach der Festnahme des mutmaßlichen Islamisten beim Verfassungsschutz keine Erkenntnisse über ein extremistisches Netzwerk, das den Geheimdienst unterwandern will.
Es lägen keine Hinweise auf die Existenz eines solchen Netzwerkes vor, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Sicherheitskreisen. Dennoch werde der Innenschutz bei Behörden wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) oder dem Bundesnachrichtendienst (BND) nach entsprechenden Äußerungen des festgenommenen 51-Jährigen bei dieser Thematik besonders wachsam sein.
Das Recherchenetzwerk aus «Süddeutscher Zeitung», NDR und WDR hatte aus einer ersten Vernehmung des Mannes berichtet, in der dieser angedeutet habe, es gebe einen großen Plan zur Unterwanderung des Verfassungsschutzes. Er sei nur Teil eines Räderwerkes, das auch nach seiner Festnahme weiterhin existiere. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hatte am Mittwoch angekündigt, sein Amt werde die Einstellungspraxis nochmals überprüfen. Man werde den Fall «gründlich aufarbeiten, um zu sehen, was wir daraus lernen können».
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist die zentrale Behörde der Bundesrepublik zur Abwehr von Extremisten und Spionen. Es soll die Innere Sicherheit in Deutschland gewährleisten.
Im Zentrum der Beobachtung stehen derzeit vor allem links- und rechtsextremistische Aktivitäten sowie die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus. Die Verfassungsschützer beziehen ihre Informationen zum großen Teil aus allgemein zugänglichen Quellen wie Zeitungen oder öffentlichen Veranstaltungen. Um Informationen über kriminelle oder extremistische Gruppen zu erhalten, kommen aber auch Verbindungsleute (V-Leute) zum Einsatz – Spitzel aus der Szene.
Das 1950 gegründete BfV hat nach eigenen Angaben 2900 Mitarbeiter. Es untersteht dem Innenministerium. Präsident ist seit 2012 der Jurist Hans-Georg Maaßen.
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