Spitzentreffen abgesagt
Berlin (dpa) – Die Spitzen von Union und SPD haben bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten nun noch bis Sonntag Zeit für eine einvernehmliche Lösung.
Ein für Freitagnachmittag angesetztes Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Vorsitzenden von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, wurde abgesagt, weil sich Gabriel mit Grippe krankmeldete. Trotzdem gab es dem Vernehmen nach aber Telefonkontakte zwischen den Parteien.
Der großen Koalition ist es bisher nicht gelungen, sich auf einen Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck zu einigen. Die Wahl durch die Bundesversammlung ist am 12. Februar 2017. Am Sonntag treffen sich die drei Parteichefs um 15.00 Uhr im Kanzleramt, berichtete die «Bild»-Zeitung. Das erfuhr auch die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen.
Die SPD hält Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den am besten geeigneten Kandidaten und setzt die Union damit unter Zugzwang. Die Union hat noch keinen Kandidaten genannt und war ursprünglich davon ausgegangen, sich mit der SPD auf einen gemeinsamen Bewerber zu verständigen. Am Freitag rückte in Unionskreisen wieder Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stärker in den Fokus.
Die CDU hätte gern Bundestagspräsident Norbert Lammert nominiert, der aber abgewunken hat. Einen weiteren Namen hat die Partei bislang nicht genannt. Sollte die CDU keine Persönlichkeit finden, die beste Aussichten auch in weiten Teilen von Grünen und FDP habe, wolle sie keinen eigenen Bewerber gegen Steinmeier in das Rennen schicken, hieß es in Parteikreisen in Berlin.
Die CSU fordert einen eigenen Kandidaten der Union, weil diese die größte Gruppe in der Bundesversammlung stellt. Allerdings haben CDU und CSU dort keine Mehrheit. Linksparteichefin Katja Kipping lehnt Steinmeier ab und kündigte einen eigenen Kandidaten an.
Merkel hatte bei den drei vorangegangenen Bundespräsidenten-Wahlen keine glückliche Hand bewiesen. Keinesfalls wolle sie zu Beginn des Bundestagswahljahres als Verliererin dastehen, hieß es.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) brachte sich unmittelbar vor dem Treffen quasi noch einmal selbst ins Spiel. «Wenn man mich dann ruft – der Ruf wird aber ziemlich sicher gar nicht kommen – dann muss ich mir das reiflich überlegen», sagte er am Donnerstag im SWR-Fernsehen. Kretschmann wird seit langem für das Amt gehandelt. Allerdings wäre ein Grünen-Politiker für die CSU kaum akzeptabel.
Die Grünen-Co-Vorsitzende Simone Peter hält es für möglich, dass ihre Partei den künftigen Bundespräsidenten stellt. «Wir können uns schon gut vorstellen, dass es im 21. Jahrhundert ein grüner Kandidat oder eine grüne Kandidatin wird, weil natürlich gerade die Überlebensfrage Klimaschutz zentral ist und auch die Weltoffenheit», sagte Peter am Freitag im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, «Radiowelt am Morgen»).
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