Angesichts des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien hat sich die Europäische Union entschieden, eine Beobachtermission zu entsenden. Vertreter der Mitgliedstaaten beschlossen einen solchen Plan in Brüssel
einstimmig, wie Diplomaten der Nachrichtenagentur dpa bestätigten. Formell soll die Mission nach Armenien am kommenden Montag bei einem
Außenministertreffen beschlossen werden.
Das strategische Ziel des Mandats ist es nach Informationen der dpa, einen Beitrag zur Verringerung der Zahl der Zwischenfälle in den
Konflikt- und Grenzgebieten zu leisten. Zudem will die EU das Risiko
für die dort lebende Bevölkerung verringern und damit zur
Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beitragen. Ferner solle es zum Beispiel Routinepatrouillen geben.
Beginn der Mission im besten Fall Ende Februar
Die neue Überwachungsmission soll Diplomaten zufolge zunächst auf zwei Jahre
befristet sein und im Idealfall bereits Ende Februar starten. Bis dahin muss
noch der genaue Einsatzplan abgestimmt werden. Bereits Anfang Januar hatte der
Auswärtige Dienst die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, rund 100 Beobachter und
Experten für den Einsatz bereitzustellen.
Die Südkaukasusrepublik Aserbaidschan hatte Armenien Mitte September angegriffen und die international anerkannten Grenzen des Landes verletzt. Seit dem 12. Dezember blockieren vermeintliche aserbaidschanische Umweltschützer zudem den Latschin-Korridor – die einzige Verbindungsstraße zwischen dem armenischen Kernland und der umstrittenen Exklave Bergkarabach. Besonders armenische Zivilisten leiden im kalten Winter unter der Blockade. Viele Beobachter gehen davon aus, dass in Wirklichkeit aserbaidschanische Streitkräfte dafür verantwortlich sind.
Russland „irritiert“ von europäischer Präsenz
Nach Informationen der Welt wird in Einsatzdokumenten auch vor
möglichen Risiken der neuen Mission gewarnt. Demnach heißt es dort wörtlich mit
Blick auf einen bereits abgeschlossenen Kurzeinsatz von rund 40 EU-Beobachtern
in Armenien: „Moskau ist irritiert über die Präsenz der EU in der Region
und die russischen Grenzbeobachter haben mehrere Male die EU-Beobachter an der
Ausübung ihrer Pflichten gehindert.“
Russland gilt als Schutzmacht Armeniens in der Region. Die
Europäische Union pflegt hingegen gute Beziehungen zu Aserbaidschan und dem
autoritären Machthaber Ilham Alijew, der besonders nach dem Wegfall der
russischen Energieimporte wichtig für die europäische Gasversorgung ist. Im
Sommer vergangenen Jahres war Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach
Baku gereist und hatte Aserbaidschan einen vertrauenswürdigen
Energielieferanten genannt.
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