Kundgebungen zu Nahost: Viele Menschen nehmen trotz Verboten an Demonstrationen teil

Trotz Verboten haben sich in mehreren deutschen Städten zahlreiche Menschen zu pro-palästinensischen Kundgebungen versammelt. In Frankfurt und Hamburg wurden Demonstrationen nach Polizeiangaben aufgelöst. Im Berliner Stadtteil Neukölln befanden sich am Abend dagegen noch „mehrere Hundert Menschen auf den Straßen in der Sonnenallee“, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik in der rbb-Abendschau sagte. Slowik bezeichnete die Stimmung vor Ort als aufgeheizt. In Neukölln war es bereits am Dienstagabend zu Ausschreitungen gekommen.

„Wir haben auch heute Nacht damit zu rechnen, dass kleinere und größere Gruppen auf den Straßen unterwegs sind, die skandieren und die vielleicht auch zu Straftaten greifen“, sagte Slowik. Die Polizei sei wie schon in der Nacht zuvor auch mit Wasserwerfern im Einsatz. „Wir greifen deutlich ein“, warnte sie.

Bei den Demonstranten handele es sich eindeutig um
Teilnehmer einer ebenfalls verbotenen Ersatzveranstaltung einer
pro-palästinensischen Kundgebung, hieß es seitens der Polizei. Ein
Sprecher bezeichnete die Situation als dynamisch. Aus der Menge seien
Feuerwerk, Steine und Flaschen auf die Beamten geworfen worden.
Mülltonnen und Hindernisse seien auf die Straße gestellt worden. Nach Polizeiangaben gab es mehrere Festnahmen. „Gegen diese Festnahmen gibt es Widerstand, sodass unsere Kolleginnen und Kollegen unmittelbaren Zwang anwenden müssen“, schrieb die Polizei auf X.

Zuvor
hatte es bereits vor dem Auswärtigen Amt in Berlin eine Kundgebung gegen
die „Gewalt in Nahost“ gegeben, an der sich mehrere Hundert Menschen
beteiligten. Die Kundgebung sei jedoch von der Veranstalterin selbst
beendet worden, weil sie keinen Einfluss auf die Teilnehmer mehr habe
ausüben können, teilte die Polizei mit.   

An der aufgelösten Demonstration in Frankfurt nahmen nach Polizeiangaben etwa 100 Menschen teil. Die Beamten setzten dort nach eigenen Angaben einen Wasserwerfer ein. In Kassel kamen laut Polizei etwa 110 Menschen zu einer Versammlung zusammen. Diese sei aber friedlich geblieben.

Zu einer Kundgebung auf dem Hamburger Jungfernstieg erschienen laut Informationen der Polizei mehrere Dutzend Menschen. In Hamburg gilt bereits seit Sonntag ein Verbot aller propalästinensischen Kundgebungen. Es gilt bis mindestens kommenden Sonntag. In Bremerhaven versammelten sich etwa 450 Menschen zu einer Kundgebung unter dem Motto „Frieden in Nahost“. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. 

Mahnwache nach antisemitischem Anschlag in Berlin

Andernorts demonstrierten Menschen gegen Antisemitismus. Nach einem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in der Berliner Brunnenstraße hielten etwa 50 Menschen eine Mahnwache ab. Der Angriff mit Brandsätzen hatte sich in der vorherigen Nacht ereignet. In dem Gebäude ist auch eine jüdische Kita untergebracht. Nach Polizeiangaben zerbrachen die Molotowcocktails bereits auf dem Gehweg, wo sie ein kleines Feuer auslösten.   

In Bochum standen sich nach Polizeiangaben derweil Hunderte proisraelische und propalästinensische Demonstrierende gegenüber. Die durch ein Absperrgitter und hohe Polizeipräsenz getrennten Demonstrationen am Rathaus verliefen demnach aber friedlich und weitgehend störungsfrei. Zu der Israel-solidarischen Demonstration hatte der jüdische Studierendenverband aufgerufen.