Gegen Steinmeier
Berlin (dpa) – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, lehnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidenten ab und kündigt stattdessen einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt an.
«Steinmeier ist nicht unser Kandidat – nicht nur weil er Architekt der Agenda 2010 ist, sondern auch weil er tief verwoben ist mit Schwarz-Rot und für sämtliche Kriegsbeteiligungen steht», sagte sie der «Berliner Zeitung» (Online-Ausgabe). Vor eineinhalb Wochen hatte schon der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger Steinmeier das «Prädikat: unwählbar» verpasst.
Kipping sagte der Zeitung weiter: «Doch selbst wenn man das alles beiseitelässt, kann man sagen: Ein Signal für den sozialen und demokratischen Aufbruch kann nicht so beginnen, dass eine Partei einfach in der Öffentlichkeit eine Ansage macht und alle dann mitzumachen haben. Ein Aufbruch für ein Mitte-Links-Bündnis sieht einfach anders aus.» Kipping fügte hinzu: «Wenn es noch eine Bereitschaft gibt von SPD und Grünen für eine gemeinsame Kandidatur, dann sind wir dafür offen. Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.»
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