Vor Ende des Ausnahmezustands
Straßburg (dpa) – Kurz vor dem Ende des terrorbedingten Ausnahmezustands besucht Frankreichs Staatschef den Europarat in Straßburg.
Heute trifft Emmanuel Macron zunächst den Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, der die Staatenorganisation führt, die über die Einhaltung der Menschenrechte in den Ländern wacht.
Anschließend hält Macron im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Rede vor Richtern, Mitarbeitern sowie Politikern und Diplomaten. An den Gerichtshof können sich Bürger wenden, wenn sie der Meinung sind, ein Land habe ihre Menschenrechte verletzt.
Frankreich zählt zu den Gründungsländern des Europarats. Nach den Anschlägen von Paris im November 2015 verhängte das Land allerdings den Ausnahmezustand und setzte damit die Menschenrechtskonvention teilweise aus. Dies tun derzeit noch die Türkei und die Ukraine. In Frankreich endet der Ausnahmezustand am 1. November, zentrale Sonderrechte wurden aber in ein Anti-Terror-Gesetz übernommen.
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