Mit Blick auf den künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der ZDF-Sendung maybrit illner die große historische Bedeutung der Nato hervorgehoben: „Was ihm hoffentlich seine Berater sagen und was er lernen wird, ist, dass die Nato kein Geschäft ist. Das ist kein Unternehmen.“
„Das ist nicht so etwas, wo man sagt: Die Vergangenheit ist mir egal. Die Werte, die wir gemeinsam vertreten, sind mir egal, sondern ich gucke, wie viel Geld ich hinten rauskriege und ob ich einen guten Deal machen kann. So regiert man kein Land, und das ist auch nicht der Grundsatz der Nato“, kritisierte von der Leyen.
Wenn sich Trump mit der Nato intensiver beschäftige, werde man ihm noch sagen, dass in der Geschichte der Nato nur ein einziges Mal bei einem Angriff auf einen Mitgliedsstaat der Bündnisfall ausgerufen wurde: „Das Land war Amerika.“ Nach dem Angriff vom 11. September 2001 seien alle 28 Nato-Mitglieder Amerika zur Seite gesprungen, sagte die Verteidigungsministerin. Diese Hilfe verspreche sich die Nato „fest in die Hand“.
Von der Leyen warnte den künftigen Oberbefehlshaber der USA vor zu großer Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Donald Trump muss sehr klar sagen, auf welcher Seite er ist: ob er auf der Seite des Rechtes, der Friedensordnung, der Demokratien steht, oder ob ihm das egal ist und er so eine Art Männerfreundschaft macht.“ Die Konflikte um die Annexion der Krim oder die Bombardierung Aleppos dürften in Gesprächen mit Putin „nie vergessen werden“. In Aleppo verhungerten gerade eine Viertelmillion Menschen, Putin könne das mit einem Federstrich beenden. „Das muss der amerikanische Präsident ansprechen.“
Pentagon bleibt auf Kurs
Das US-Verteidigungsministerium will seine Pläne für eine Verstärkung der Truppenpräsenz in Europa auch nach Trumps Wahlsieg fortsetzen. Die Pläne würden „so ausgeführt, wie sie mit unseren Verbündeten in der Nato abgestimmt wurden“, sagte Pentagon-Sprecher Peter Cook. Die derzeitige Ministeriumsführung werde es „der künftigen Regierung überlassen, ihre eigene Politik zu erklären“.
Trump hatte im Wahlkampf eine Reduzierung des militärischen Engagements der USA in Europa in Aussicht gestellt. Er argumentierte, dass sein Land bislang zu große Lasten trage. Von den Nato-Verbündeten verlangte er einen größeren finanziellen Beitrag für den militärischen Schutz.
Die Nato hatte im Sommer als Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt beschlossen, vier Kampfbataillone mit jeweils rund 1.000 Soldaten nach Osteuropa zu verlegen. Die Einheiten sollen Anfang des kommenden Jahres in den drei baltischen Staaten und Polen stationiert werden. Die USA kündigten zudem an, 2017 dauerhaft eine Panzerbrigade mit 4.200 Mann in Osteuropa zu stationieren, deren Hauptquartier in Polen eingerichtet werden solle.
Read more on Source
