Die EU-Staaten wollen ihre diplomatischen Bemühungen für eine friedliche Beilegung der Nordkorea-Krise verstärken. Wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am späten Montagabend nach einem Sondertreffen der für Sicherheitsfragen zuständigen EU-Botschafter mitteilte, soll dazu verstärkt die Diskussion mit den früheren Teilnehmern der 2009 abgebrochenen Sechs-Parteien-Gespräche gesucht werden.
Diese waren 2003 ins Leben gerufen worden, um den Konflikt um das umstrittene nordkoreanische Atomprogramm zu entschärfen. Zu den Teilnehmern gehören neben Nordkorea die USA, China, Russland, Japan und Südkorea (mehr zu Nordkoreas Freunden und Feinden lesen Sie hier).
Als Grund für das EU-Botschaftertreffen galten neben den jüngsten nordkoreanischen Raketentests auch die zunehmenden Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Regime in Pjöngjang. Nordkorea hatte zuletzt gedroht, Raketen in Richtung der Pazifikinsel Guam abzufeuern, auf der die USA einen strategisch wichtigen Militärstützpunkt unterhalten. Zuvor hatte Trump Nordkorea mit „Feuer und Wut“ gedroht.
Auf die Rolle der USA ging Mogherini in ihrer Stellungnahme zu dem Botschaftertreffen nicht konkret ein. Sie forderte lediglich allgemein eine Deeskalation der Spannungen.
„Es dürfen keinerlei diplomatischen Bemühungen gescheut werden, um zu verhindern, dass es eine weitere Eskalation gibt“, sagte Mogherini. Die Europäische Union sei bereit, den Prozess in Richtung eines glaubwürdigen und konstruktiven Dialog zwischen Nordkorea und der internationalen Gemeinschaft zu unterstützen. Sie persönlich habe Südkorea bereits in der vergangenen Woche angeboten, die technische Expertise zu nutzen, die die EU bei den Atomverhandlungen mit Iran erworben habe.
Die Gespräche in Brüssel fanden im Rahmen einer Sondersitzung des sogenannten Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) statt. Mogherini selbst nahm allerdings nicht teil und auch der deutsche PSK-Botschafter Michael Flügger ließ sich vertreten. Das PSK hätte regulär eigentlich erst am 31. August wieder zusammenkommen sollen.
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Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte vor der Gefahr eines Krieges: Trump bediene sich in dem Konflikt einer „unfassbar kriegerischen Rhetorik“, sagte der Vizekanzler dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Es bestehe die Gefahr, „dass solche Eskalationen mit der Sprache beginnen und mit einem Militäreinsatz enden.“
In Europa wisse man um diese Gefahr. „Wir sind vor einem Jahrhundert mit kriegerischer Rhetorik, wie schlafwandlerisch, in den Ersten Weltkrieg marschiert. Daraus haben wir in Europa gelernt: Jetzt ist die Stunde der Diplomatie und nicht des Kriegsgeschreis“, sagte Gabriel.
Er äußerte auch die Hoffnung, dass sich in den USA die Vernunft durchsetzen werde: „Es ist ja nicht so, als ob ganz Amerika den Verstand verloren hätte.“ Um diese Amerikaner „müssen wir kämpfen“, sagte Gabriel: „Wir dürfen sie nicht verloren geben.“
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