Frankreich
Paris (dpa) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat «den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus» zur «ersten Priorität» der Außenpolitik seines Landes erklärt.
In einer Grundsatzrede vor den französischen Botschaftern bezeichnete er die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) am Dienstag als «unseren Feind». Für den Syrienkonflikt kündigte Macron vor diesem Hintergrund eine neue internationale Kontaktgruppe an, die zur UN-Generalversammlung im September arbeitsfähig sein soll.
Die Stabilisierung des Iraks und Syriens sowie die Rückkehr zum Frieden seien von «vitalem Interesse» für sein Land, sagte Macron. «In Syrien müssen wir den Krieg beenden. In beiden Ländern müssen wir den Frieden gewinnen.» Das französische Militär beteiligt sich in der Region mit Luftschlägen und Artillerie am Kampf gegen Stellungen des IS. Frankreich war in den vergangenen Jahren von einer islamistischen Anschlagsserie getroffen worden, bei denen fast 240 Menschen ermordet wurden.
Die Initiative für eine Syrien-Kontaktgruppe hatte Macron bereits beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Paris vor eineinhalb Monaten angekündigt. Dieser Vorschlag sei inzwischen von den Gesprächspartnern akzeptiert worden und werde es erlauben, neue Impulse zu setzen, so Macron. Details zu dem Format nannte er nicht.
In Syrien tobt seit rund sechs Jahren ein Bürgerkrieg. Mehr als 400.000 Menschen wurden getötet, Millionen vertrieben. Die jüngsten Friedensgespräche der syrischen Konfliktparteien unter UN-Vermittlung in Genf waren im Juli ergebnislos verlaufen. Daneben gibt es Gespräche unter Vermittlung von Russland, der Türkei und dem Iran in Kasachstan, die den UN-Prozess unterstützen sollen.
Im Juli hatte Macron gesagt, die von ihm ins Spiel gebrachte Kontaktgruppe solle einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Bürgerkrieg in Syrien schaffen. Als Teilnehmer hatte er die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sowie Regionalmächte genannt. Er hatte auch die Bereitschaft bekundet, Vertreter des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu beteiligen, der im Bürgerkrieg von Russland unterstützt wird. Damit wich Macron von der französischen Haltung unter seinem Vorgänger François Hollande ab.
Macron warb in seiner Rede in Paris für eine starke Rolle Frankreichs auf der weltpolitischen Bühne. Die Kraft der französischen Diplomatie sei es, mit allen reden zu können. So will Macron im kommenden Frühjahr in den Nahen Osten reisen und dabei Jordanien, den Libanon, Israel und die Palästinensergebiete besuchen. Es sei fundamental, dass Frankreich in der israelisch-palästinensischen Frage weiter Gewicht habe, so Macron.
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