Politikverdrossenheit: Warum deutsche Politiker so unpopulär sind

„Ich hasse Politik. Ich hasse Politiker.“ Mit dieser inbrünstig vorgetragenen Botschaft bei der Verleihung des Ehrenpreises des Hessischen Film- und Kinopreises verstörte ein Künstler von Weltrang Ende Oktober die versammelte politische und mediale Klasse.

Ausgerechnet vom international gefeierten Film- und Bühnenstar Klaus Maria Brandauer hätte das Publikum diesen Frontalangriff wohl nicht erwartet. Zwar hielt der Schauspieler sich gleich nach dem Wutausbruch verschämt die Hände vor den Mund. Eine irritierende Geste, die signalisieren sollte, das Gesagte sei  ihm nur rausgerutscht.  Aber – das war wohl eher ein dramaturgischer Kunstgriff, mit dem er seine Botschaft noch verstärkte.

Das nervöse Lagebild

Mit diesem Wutausschnitt versuchte die Landtags-Talkshow Schlossplatz 1 Anfang Dezember im Hessischen Rundfunk das Publikum in die sonst eher bedächtige Sendung zu ziehen. Unter dem Titel „Politiker – die Prügelknaben der Nation?“ versammelten sich die Fraktionsspitzen im Landtagsstudio. Eine Lehrstunde, weil man an den Gesichtern und Aussagen der Gäste ablesen konnte, dass die Spitzenpolitiker die zunehmenden Hassfluten, Empörungswellen und Bedrohungskaskaden gegen Politiker und die tragenden Institutionen weder verstehen noch entziffern können.

Den möglichen, tieferen Ursachen für den Bruch mit eingeführten Normen und Respektstandards ging niemand ernsthaft auf den Grund. Dafür war immer wieder die Rede von „gesunkenen Hemmschwellen“, „roten Linien“, „Grenzen, die nicht überschritten“ werden dürften und der Klage über die zunehmende „Verrohung der Sprache“ – garniert mit Verständnis für Unzufriedenheit, Kritik und auch Wut der Bürger. Keiner zeigte allerdings Verständnis für den zunehmenden Hass und die vermehrten Gewaltandrohungen gegen das leitende politische Personal der Republik.

Thomas Leif

Diese ins TV-Studio verlagerte Landtagsdebatte illustrierte den gegenwärtigen Stand der Diskursallergie und Analyseabstinenz der politischen Klasse, wenn es um die beklagte „Verächtlichmachung“ (Volker Bouffier) und Diffamierung von Politikern und des politischen Betriebs insgesamt geht.

Lediglich Mathias Wagner, der Fraktionschef der Grünen, brachte einen wesentlichen Gedanken ein, der jedoch schon in dem Moment vergessen war, als dieser ausgesprochen wurde. Die Bürger hätten „sehr gesteigerte Erwartungen an die Politik“ – und die Hoffnung, dass Politiker die überfordernde Komplexität der Politik für sie „auflösen“. Und: „Wir tun so, als könnten wir das.“ Eigentlich eine Steilvorlage für die laufende, richtungslose, zerfaserte Nabelschau – wenn es um Politikerverachtung geht.

Denn offensichtlich können oder wollen Politiker einen echten Diskurs weder aufgreifen noch die weiter eskalierende Debatte sortieren. Hier liegt ein wesentlicher Grund für die tiefe Kluft zwischen Wählern und Gewählten.

Nicht-Beschäftigung mit wichtigen Themen

Die meisten Politiker betreiben ein überzogenes Erwartungsmanagement bezogen auf die Lösung der multiplen Krisen und glauben, dass sie mit gezielt inszenierter Eindruckserweckung ihre Argumentationsphobie überdecken könnten. Dies gilt sowohl für die „Flüchtlingssituation“ – wie es im neuen Wording des Regierungssprechers heißt, als auch für den organisierten Stillstand bei der Lösung der eskalierenden Europakrise. Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble warnte jüngst davor, dass die Eurozone auseinander fliegt, „wenn wir die Regeln nicht einhalten.“ Alarmsignale, Ankündigungen, aber kaum überprüfbare und nachvollziehbare Lösungsansätze, geschweige denn „größere Entwürfe“, die sich der Historiker Wolf Lepenies wünscht. „Was ich im Moment vermisse, ist so etwas wie die große Politik.“ Gemeint sind Konzepte auf dem Niveau eines Marshallplans oder eines New Deal – bezogen auf die derzeitigen Herausforderungen.

Zu viel Klein-Klein und Kommentierung des Kommentierten illustriert die Mutlosigkeit und Selbstbezogenheit im Politikkäfig. Die semantische Entsorgung der manifesten Konflikte scheint bequemer zu sein als die sorgfältige Konfliktanalyse samt realisierbaren Lösungssequenzen. Es lassen sich noch weitere zentrale Politikfelder nennen, die dieses Verdrängungsmuster, die erkennbare Ausklammerung und Nicht-Beschäftigung mit wichtigen „Bürgerthemen“ belegen: Die erkannte internationale Finanzmarkt- und Bankenkrise sowie die heiklen Währungsrisiken um den Euro sind weit entfernt von einer Stabilisierung. Die sogenannte Rentenreform schließt keine der zuvor lautstark adressierten Versorgungslücken, die längst die Mitte der Gesellschaft erreichen. Jeden zweiten Beschäftigten erwartet im Alter eine Rente auf Grundsicherungsniveau (795 Euro). Wenn aber – wie es neudeutsch heißt – solche evidenzbasierten Krisenanalysen von Politikern mit dem Soundtrack einer sedierenden Aufzugmusik begleitet werden, schlägt die beabsichtigte Beruhigung immer häufiger in offene Aggression um. Wenn zudem in der Rentenfrage mit windigen Vermutungsprognosen hantiert wird und verantwortliche Politiker dafür werben, dieses hoch relevante Thema aus dem Wahlkampf 2017 herauszuhalten, kapitulieren sie vor ihren Kernaufgaben.

Zusammengefasst: Erklärungsarme Politik in stürmischen Zeiten provoziert offenbar bei einer lautstarken Minderheit entgrenzte Reaktionen und verbale Entgleisungen. Sie wirken auch als Ventil für diffuse Ohnmachtsgefühle, Verlustängste und unbeantwortete Zukunftsfragen.

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