Diskussion über Groko
Berlin (dpa) – Die SPD hat nach dem Gespräch von Parteichef Martin Schulz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bereitschaft zur Lösung der Regierungskrise signalisiert.
In der Parteiführung herrsche Einigkeit, «dass angesichts des Scheiterns der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP und des dringenden Appells des Bundespräsidenten die SPD konstruktiv an einem Ausweg aus dieser verfahrenen Situation mitarbeiten wird», teilte die Partei mit. «Bis dahin wird die SPD selbstverständlich in der geschäftsführenden Regierung weiterarbeiten.»
Am Sonntagabend waren die Jamaika-Sondierungen gescheitert. Der Bundespräsident rief die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung auf. Steinmeier führt derzeit Gespräche mit den Spitzen der Parteien. Am Donnerstag traf er Schulz. Im Anschluss beriet die SPD-Führung stundenlang bis in die Nacht über das weitere Vorgehen. Aus der SPD hieß es, man habe darüber diskutiert, welchen Beitrag die Partei für eine Regierungsbildung leisten könne.
Noch am Montag, unmittelbar nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten.
Steinmeier beginnt in der nächsten Woche eine neue Runde von Gesprächen mit Spitzenpolitikern, um Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Am Montagmittag trifft er die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, danach den Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder sowie am frühen Abend die Linken-Fraktionsspitzen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.
Am Dienstagmorgen empfängt Steinmeier die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, teilte eine Sprecherin des Bundespräsidenten am Freitag mit. Danach reist er zu einem Kurzbesuch nach London. Die AfD-Fraktionsspitzen Alexander Gauland und Alice Weidel trifft der Bundespräsident am Donnerstagabend. FDP-Fraktionschef Christian Lindner hatte er bereits am Dienstag in dessen Funktion als Parteichef gesprochen.
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