Präsidentensuche
Berlin (dpa) – Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bislang der einzige offiziell genannte Name für eine Kandidatur.
Am Nachmittag kommen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Parteichefs von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, zusammen, um
die Nachfolge von Joachim Gauck zu besprechen. Die Bundesversammlung wählt am 12. Februar einen neuen Präsidenten. Die Union hat bislang noch keinen eigenen Kandidaten benannt.
Die CSU dementierte, dass Seehofer Bundesbank-Chef Jens Weidmann vorschlägt. «Diese Personalie ist falsch», sagte ein CSU-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die «Welt» hatte berichtet, Seehofer wolle Weidmann beim Treffen der drei Koalitionsparteichefs am Nachmittag vorschlagen.
Die CSU drängt Merkel, einen Unionskandidaten aufzustellen, weil CDU und CSU die größte Gruppe
in der Bundesversammlung stellen. Sie haben dort aber keine absolute Mehrheit. Es gilt nicht als ausgeschlossen, dass die Union Steinmeier akzeptiert. SPD-Chef Sigmar Gabriel will an ihm als Kandidat festhalten, wenn die Union ihn nicht von einem besseren Variante überzeugt.
Ein Seehofer-Vertrauter sagte der «Bild am Sonntag» («BamS»), die CSU würde «diszipliniert» für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stimmen. Bislang wollte sie aber nicht Kandidatin werden.
Bei einer Kampfkandidatur fällt die Entscheidung vermutlich erst im dritten Wahlgang, wenn nur noch die einfache Mehrheit nötig ist. Hier werden dem in der Bevölkerung beliebten Steinmeier große Chancen nachgesagt, falls die Union keinen Kandidaten seines Kalibers ins Rennen schickt. Die Linke will einen eigenen Kandidaten benennen.
Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage für die «BamS» glauben 62 Prozent der Bundesbürger, dass Steinmeier ein guter Bundespräsident wäre. Lediglich 24 Prozent finden das nicht.
Für den Ausgang der Beratungen im Kanzleramt gibt es drei Möglichkeiten: Steinmeier wird gemeinsamer Kandidat und gleich als solcher vorgestellt – noch bevor er am Abend auf Auslandsreise geht. Oder Union und SPD stellen gemeinsam einen anderen Kandidaten auf – das gilt allerdings als unwahrscheinlich. Oder es kommt zur Kampfkandidatur zwischen Steinmeier und einem Bewerber der Union. Offen war, ob die endgültige Entscheidung am Sonntag mitgeteilt wird.
Der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann rechnete nicht mehr damit, von Merkel als Bundespräsidenten-Kandidat vorgeschlagen zu werden. Beide schätzen sich sehr. Am Rande des Grünen-Parteitags in Münster sagte er aber dem Südwestrundfunk, der «Passauer Neuen Presse» und weiteren Medien, er sei gerne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, und das werde «auch sehr, sehr, sehr wahrscheinlich so bleiben».
Kretschmann war als Kandidat gehandelt worden, weil es möglich erschien, dass Merkel mit ihm ein schwarz-grünes Signal für die Bundestagswahl im Herbst setzen wollte. Das will die CSU aber nicht. Eher werde man Steinmeier wählen als Kretschmann, zitierte die «BamS» eine CSU-Quelle.
Die CDU hätte gern Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nominiert, der aber abgewunken hat. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat zwar als Regierungschef eines schwarz-grünen Bündnisses gute Voraussetzungen – will aber wohl auch nicht. Er hatte schon vor Wochen erklärt, sein Platz sei in Hessen.
Die Zusammensetzung der Bundesversammlung
Wer zieht ins Schloss Bellevue ein?
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