Juso-Antrag gegen GroKo
Berlin (dpa) – Der mit Spannung erwartete SPD-Parteitag mit der Entscheidung über Gespräche mit der Union über eine große Koalition hat begonnen. SPD-Vize Aydan Özoguz sagte zur Eröffnung, die Partei müsse überlegen, was sie für das Land tun könne.
Die etwa 600 Delegierten wählen auch einen neuen Vorstand. Parteichef Martin Schulz stellt sich zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.
Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der fünfwöchigen Jamaika-Sondierungsgespräche soll diese Entscheidung nun auf dem Parteitag revidiert werden. Die Parteispitze schlägt den Delegierten vor, «ergebnisoffene» Gespräche mit der Union zu führen.
Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.
Gegen eine neue große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD. Die Jungsozialisten wollen beantragen, dass ein Regierungsbündnis mit der Union ausgeschlossen wird.
Große Koalitionen haben der SPD bisher nur einmal geholfen: 1969. Damals konnte die SPD mit Kanzlerkandidat Willy Brandt bei der Bundestagswahl auf 42,7 Prozent zulegen, ein Plus von 3,4 Punkten. Danach kam es zur Bildung der ersten sozialliberalen Koalition. Nach der zweiten großen Koalition (2005-2009) kam es mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zum Absturz auf 23 Prozent (-11,2 Prozent). Nach vier Jahren Opposition (Koalition: Union/FDP) gab es mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einen leichten Zugewinn (25,7 Prozent/+2,7). Nach der dritten großen Koalition gab es bei der letzten Bundestagswahl mit Kanzlerkandidat Martin Schulz die größte Klatsche seit Gründung der Bundesrepublik: 20,5 Prozent (-5,2).
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