Unterstützung für Schulz
Berlin (dpa) – In der Diskussion um eine Erneuerung der SPD hat sich Partei-Vize Manuela Schwesig für eine direkte Wahl des Vorsitzenden ausgesprochen. «Die Parteibasis soll den Vorsitzenden wählen können», sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
«Niemand sollte Angst davor haben, dass die Basis über wichtige Personalien entscheidet.» Schwesig unterstützt damit einen in der Partei nicht unumstrittenen Vorschlag von Parteichef Martin Schulz. «Alle Regionalkonferenzen zeigen, dass sich die Basis mehr Beteiligung wünscht», sagte sie.
Inhaltlich warnte die Ministerpräsidentin vor einer zu großen Kursänderung: «Die SPD hat ja gute Positionen zu vielen Themen. Unser Regierungsprogramm war in vielen Punkten richtig, wir müssen jetzt nicht alles infrage stellen.» Die SPD müsse aber an ihrem Kernthema arbeiten, der sozialen Gerechtigkeit. Beim Thema Bildung und Familie habe die Partei «richtige Ansätze, die auch mehrheitsfähig sind in der Bevölkerung.»
Schwesig warb zudem dafür, sich unverkrampft für die Stärkung der Heimat einzusetzen: «Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechtspopulisten und den Rechtsextremisten überlassen», sagte sie den Funke-Zeitungen. «Sie missbrauchen ihn.» Für die SPD-Politikerin ist Heimat ein positiv besetztes Wort: «Heimat ist etwas sehr Gutes, wir können auf viele Dinge in unserem Land stolz sein. Es ist kein Widerspruch, europäisch und international zu denken und das Erntedankfest auf einem kleinen Dorf zu feiern.»
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