Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in einem Telefongespräch mit Israels Präsidenten Reuven Rivlin die Verbrennungen israelischer Flaggen in Berlin scharf verurteilt. Steinmeier sprach von „zutiefst verstörenden Ausdrücken von Antisemitismus während einer Welle anti-israelischer Aktivitäten in Berlin im Laufe der vergangenen Woche“, wie Rivlins Büro in Jerusalem am Donnerstag mitteilte.
„Solche Akte des Hasses und Rassismus‘ haben keinen Platz in Deutschland“, sagte Steinmeier demnach. Die Sicherheitsbehörden würden die Täter strafrechtlich belangen.
Rivlin dankte Deutschland für dessen Kampf gegen „den Anstieg des Antisemitismus“ und jegliche Formen von Hass. „Dies ist eine Bedrohung für die gesamte Gesellschaft“, sagte Rivlin der Mitteilung nach.
Nach der US-Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt nahm die Polizei am Freitag bei einer Demonstration am Brandenburger Tor in Berlin zehn Menschen fest. Weil zwei Flaggen Israels verbrannt wurden, wird unter anderem wegen der Verletzung von Hoheitszeichen ausländischer Staaten ermittelt. Laut einem Video des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus wurden antisemitische Parolen gerufen und eine Flagge der radikal-islamischen Hamas gezeigt.
Auch am Sonntag war bei einer Demonstration in Berlin eine israelische Flagge in Flammen aufgegangen. Rund 1000 Menschen zogen vom Rathaus Neukölln Richtung Kreuzberg. Bei einer weiteren Demonstration am Dienstag am Hauptbahnhof in Berlin kam es dann nicht mehr zu Flaggenverbrennungen.
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