Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat zur internationalen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Palästina aufgerufen. In Istanbul sagt er auf dem von ihm einberufenen Sondergipfel der „Organisation für Islamische Kooperation“ (OIC): „Von hier aus lade ich alle Länder, die für internationales Recht und Gerechtigkeit eintreten, dazu ein, Jerusalem als die besetzte Hauptstadt des palästinensischen Staates anzuerkennen.“ Dieser Schritt dulde keinen Aufschub.
Jerusalem ist unsere rote Linie
Erdogan nannte Israel erneut einen „Besatzungsstaat“ und einen Terrorstaat“. US-Präsident Donald Trump forderte er dazu auf, die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels umgehend rückgängig zu machen. Dabei handele es sich um einen „äußerst falschen, provokativen und rechtswidrigen Schritt“, sagte Erdogan. „Jerusalem ist unsere rote Linie.“ Erdogan gießt damit nach Trump erneut Öl ins Feuer.
Heftige Proteste und Tote nach Trump-Entscheidung
Nach der umstrittenen Jerusalem-Entscheidung von Trump hatte es weltweit heftige Proteste gegeben. Die radikal-islamische Hamas, die im Gaza-Streifen regiert, hatte mehrfach zu einer neuen Intifada aufgerufen. In verschiedenen Teilen Israels war es zu heftigen Ausschreitungen mit Toten gekommen. In Berlin wurden bei einer pro-palästinensischen Demonstration mehrere Israel-Flaggen verbrannt.
Abbas spricht von „Verstoß gegen internationales Recht“
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas äußerte sich bei dem OIC-Sondergipfel. Ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines palästinensischen Staates werde es keinen Frieden und keine Stabilität in Nahost geben. Die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, verstoße gegen internationales Recht, so Abbas in Istanbul. Auch der jordanische König Abdullah II. forderte bei dem Gipfel die Errichtung eines palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Der iranische Präsident Hassan Ruhani, der ebenfalls an dem OIC-Gipfel teilnahm, sagte vor Beginn des Treffens, Trumps Entscheidung sei „einfach nur unverschämt“ gewesen.
Israel hatte den arabischen Ostteil Jerusalems im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert und beansprucht ganz Jerusalem als Hauptstadt. Dies wird international nicht anerkannt. Die Palästinenser fordern Ost-Jerusalem als künftige Hauptstadt.
Was ist die OIC?
Die „Organisation für Islamische Kooperation“ ist ein Zusammenschluss von 57 Staaten und versteht sich als „kollektive Stimme der muslimischen Welt“. Erdogan hat derzeit turnusgemäß den OIC-Vorsitz inne.
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