Trotz der verheerenden humanitären Lage in der umkämpften Stadt Aleppo hat der syrische Machthaber Baschar al-Assad Forderungen nach einer Waffenruhe zurückgewiesen. Diese Möglichkeit „existiert praktisch nicht“, sagte Assad in einem Interview mit der syrischen Tageszeitung Al-Watan. Er warf den USA vor, nur deshalb einen Waffenstillstand zu fordern, weil die von der Regierung in Washington unterstützten Rebellen „in einer schwierigen Lage“ seien.
Die USA hatten am Mittwoch gemeinsam mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada die Konfliktparteien zu einem sofortigen Waffenstillstand aufgerufen, um humanitäre Hilfe zu den Menschen in der Stadt bringen zu können. Seit dem Beginn einer Großoffensive der Regierungstruppen in Aleppo Mitte November haben die Regierungstruppen einen großen Teil der von den Rebellen kontrollierten Stadtviertel im Osten von Aleppo zurückerobert. Nach Angaben von Aktivisten ist auch die Altstadt wieder unter der Kontrolle der Regierung. Die Rebellen lehnen bislang einen Abzug aus Aleppo ab, stattdessen fordern sie eine fünftägige Waffenruhe für die nordsyrische Stadt sowie freies Geleit für Zivilisten.
Assad sagte in dem Interview, die Rückeroberung von Aleppo wäre zwar ein Sieg für die Regierung, „aber nicht das Ende des Krieges in Syrien“. Ein Sieg wäre jedoch „ein riesiger Schritt“ in Richtung eines Kriegsendes.
Steinmeier verlangt sofortige Waffenruhe
Am Mittwochabend sprachen US-Außenminister John Kerry und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Hamburg mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow über die Lage in Aleppo. Steinmeier forderte von Lawrow deutschen Delegationskreisen zufolge eine sofortige Waffenruhe in Aleppo. Auch habe der Minister in dem Gespräch am Vorabend des OSZE-Ministerrats in Hamburg verlangt, dass die Menschen in der seit Monaten umkämpften Großstadt mit Hilfslieferungen versorgt werden. Zudem sei ein sofortiger Wiedereinstieg in den politischen Prozess dringend nötig, hieß es. Auch US-Außenminister Kerry sprach in Hamburg mit Lawrow über Möglichkeiten für eine neue Waffenruhe, wie die Regierung in Washington mitteilte.
In Aleppo spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Mehr als 200.000 Zivilisten sind im Ostteil von der Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten abgeschnitten. Syrien und sein Verbündeter Russland fordern als Bedingung den Abzug der Rebellen.
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