Russland und China haben eine Resolution des UN-Sicherheitsrats für eine einwöchige Feuerpause in der umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo gestoppt. Beide Staaten machten bei der Abstimmung von ihrem Vetorecht Gebrauch. Auch Venezuela stimmte gegen die Resolution, Angola enthielt sich. Die elf anderen Ratsmitglieder befürworteten das Papier. Die von Ägypten, Spanien und Neuseeland vorgelegte Resolution hatte ein Ende aller Angriffe in Aleppo gefordert und sollte humanitären Helfern Zugang zur notleidenden Bevölkerung verschaffen.
Bereits vor der Abstimmung hatte Tschurkin die russische Ablehnung des Papiers angekündigt. „Russland kann diese Resolution nicht unterstützen“, sagte er dem Gremium. Sowohl der Inhalt des Papiers als auch die Vorgehensweise bei der Abstimmung seien nicht ausreichend abgestimmt gewesen. So habe der Resolutionsentwurf nicht 24 Stunden lang geprüft werden können.
Zudem mache die Resolution nicht deutlich, wie Kämpfer aus der Stadt abgezogen werden könnten. „Diese Art von Feuerpausen sind in der Vergangenheit von den Kämpfern genutzt worden, um ihre Munitionsvorräte aufzufüllen und sich neu zu stärken, was das Leid der Zivilisten nur verschlimmert.“ Den USA warf er eine „sehr schlechte Taktik“ vor. Er forderte eine verlängerbare Waffenpause von 24 Stunden, von der dschihadistische Gruppen ausgenommen sein sollten.
Russlands Argumente seien nur ein ausgedachtes Alibi, sagte die stellvertretende US-Botschafterin Michele Sison. „Wir haben noch keinen Durchbruch erreichen können, weil Russland sich stärker darauf fokussiert, seine militärischen Errungenschaften zu halten, als den Zivilisten in Aleppo zu helfen.“
In Aleppo drängt das syrische Regime mit russischer Unterstützung die Rebellen aus dem Ostteil der Stadt. Diese sind in den vergangenen Wochen deutlich zurückgeschlagen worden, wollen den Kampf trotz schwerer Verluste und vieler ziviler Opfer aber nicht aufgeben.
Seit Beginn der Offensive sind Zehntausende Menschen auf der Flucht. Die Vereinten Nationen versuchen, genügend Notunterkünfte in der Umgebung zu schaffen. Ranghohe UN-Vertreter hatten den Rat vor einer humanitären Katastrophe und einem „gigantischen Friedhof“ gewarnt.
Trotz der gescheiterten UN-Resolution wollen die Staaten weiter verhandeln. Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry werden am Dienstag oder Mittwoch in Genf über die Lage in Aleppo und den möglichen Abzug aller bewaffneten Gruppen aus dem von Rebellen kontrollierten Ostteil der Stadt beraten.
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