US-Präsident Donald Trump hat seinen Stabschef Reince Priebus per Twitter gefeuert. Dessen Schlüsselposten im Weißen Haus übernimmt ab sofort der bisherige Heimatschutzminister John Kelly.
Damit ist Priebus der große Verlierer des tobenden Machtkampfs in der US-Regierungszentrale. Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte ihn in den vergangenen Tagen massiv öffentlich angegriffen und unflätig beschimpft.
Zunächst erwähnt Trump Priebus gar nicht
Einem Reporter sagte er, der Stabschef sei ein „fucking paranoider Schizophrener, ein Paranoiac.“ Trump hatte Scaramucci gewähren lassen. Bei der Verkündung der Umbesetzung erwähnte der Präsident den bisherigen Stabschef Priebus zunächst mit keinem Wort.
In einem ersten Tweet schrieb er lediglich: „Ich freue mich zu verkünden, dass ich gerade General/Minister John F Kelly zum Stabschef des Weißen Hauses ernannt habe. Er ist ein Großer Amerikaner …“
„Kelly ist ein echter Star“
In einem darauffolgenden Tweet lobte er Kelly als „Großen Anführer“. Der neue Stabschef sei ein „echter Star“ seiner Regierung, der im Heimatschutz-Ministerium einen „spektakulären Job“ erledigt habe, schrieb Trump.
I am pleased to inform you that I have just named General/Secretary John F Kelly as White House Chief of Staff. He is a Great American….
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 28, 2017
…and a Great Leader. John has also done a spectacular job at Homeland Security. He has been a true star of my Administration
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 28, 2017
Erst in einer dritten Nachricht ging der Präsident auf den bisherigen Amtsinhaber Priebus ein. Er dankte ihm für „seinen Dienst“ und seine „Hingabe an das Land“. „Wir haben zusammen viel erreicht und ich bin stolz auf ihn“, schreib Trump.
I would like to thank Reince Priebus for his service and dedication to his country. We accomplished a lot together and I am proud of him!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 28, 2017
Priebus, der aus der Führung der republikanischen Partei kommt, hatte als Funktionär nicht viel administrative Erfahrung und von Beginn an einen schweren Stand. Zunächst mit Trumps Chefstratege Steve Bannon zerstritten, rauften sich die beiden angesichts eines ausufernden Lagerkampfs im Weißen Haus zunehmend zusammen. Priebus ist ein enger Freund des mächtigen Sprechers des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.
Priebus sollte Brücken bauen
Die Ernennung des damaligen Parteichefs der Republikaner war als versöhnliches Zeichen an das Establishment der Partei interpretiert worden. Der leutselige Priebus galt zunächst als hervorragend geeignet, Brücken in den Kongress zu bauen, den Trump für eine Reihe seiner Projekte brauchen sollte. Das ist Priebus aber nie wirklich gelungen. Ein ähnlicher Grad der Vernetzung ist für Kelly nicht hinterlegt.
Der neue Stabschef ist ein knallharter Konservativer. Er war der erste Nicht-Zivilist an der Spitze des US-Heimatschutzministeriums und wurde oft als „Falke der Grenzsicherung“ beschrieben. Bisher kümmerte sich Kelly in der Trump-Regierung um Grenzsicherung und Terrorabwehr.
Hervorragendes Verhältnis zum Präsidenten
Kelly steht bei Trump seit längerem sehr hoch im Kurs. Trump hat ein exzellentes Verhältnis zu einer Reihe von Ex-Militärs und hat aus seiner Bewunderung für die Generäle nie einen Hehl gemacht. Kelly sitzt künftig an einer der wichtigsten Schaltstellen der Macht im politischen Gefüge der USA.
US-Medien zitieren allerdings schon seit Tagen Insider aus dem Weißen Haus, die an Kellys Eignung zum Stabschef massive Zweifel hegen.
Mit der Entlassung von Priebus ist die nächste spannende Frage die Zukunft von Chefstratege Bannon. Auch ihn hatte Scaramucci obszön beschimpft, auch das war seitens Trumps ohne Folgen geblieben.
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