«Alle Optionen auf dem Tisch»

Washington (dpa) – Im Handelsstreit mit China hat US-Präsident Donald Trump die Behörden in Washington angewiesen, die Handelspraktiken Pekings genauer unter die Lupe zu nehmen. Trump unterzeichnete in Washington ein entsprechendes Memorandum.

«Alle Optionen sind auf dem Tisch», sagte er bei der Unterzeichnung des Dokumentes an die Adresse seines Handelsbeauftragten Robert Lighthizer gerichtet. Konkrete Maßnahmen wurden bisher nicht angekündigt.

Lighthizer erklärte, das Memorandum habe oberste Priorität. Unter anderem soll es darum gehen, den Diebstahl geistigen Eigentums zu verhindern, etwa beim Kopieren von Patenten, bei der Umgehung von Markenschutz und beim Ausspionieren von vertraulicher Technik. «Wir werden genau untersuchen und wenn nötig handeln, um die Zukunft der US-Industrie zu erhalten», heißt es in einem Statement Lighthizers.

Trump wirft China seit langem unfaire Handelspraktiken vor. Unter anderem werfe Peking Stahl zu Dumpingpreisen auf den US-Markt. In der vergangenen Woche hatte das US-Handelsministerium Strafmaßnahmen gegen chinesische Alufolien-Importe angekündigt. Chinesische Produzenten wollen sich dagegen juristisch wehren.

Trump hatte in der vergangenen Woche auch erklärt, er erwarte von China mehr Engagement bei der Lösung des Nordkorea-Konflikts, und diese Frage direkt mit dem Handel verknüpft. China hatte eine Verknüpfung der beiden Politikfelder zurückgewiesen.

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