Erneuter Kampf gegen Zahlen
Washington (dpa) – US-Präsident Donald Trump will untersuchen lassen, ob es bei seinem Wahlsieg im vergangenen Herbst zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. «Ich werde um eine großangelegte Untersuchung zu Wahlbetrug bitten», schrieb Trump auf Twitter.
Dabei solle es um Wähler gehen, die in mehr als zwei Staaten registriert seien, illegale Wähler sowie registrierte Wähler, die bereits verstorben seien.
Trump hatte tags zuvor behauptet, es habe zwischen drei und fünf Millionen Stimmen für seine Konkurrentin Hillary Clinton gegeben, die nicht hätten abgegeben werden dürfen. Nur deshalb habe Clinton bei bei der Wahl am 8. November hinsichtlich der Gesamtzahl der Stimmen vorne gelegen. Für Clinton hatten fast drei Millionen Amerikaner mehr gestimmt als für Trump. Jedoch hatte die Verteilung auf die einzelnen Staaten und damit auf die entscheidenden Wahlmänner für Trump entschieden.
Eine Studie, wie von Trump vorgeschlagen, gibt es bereits vom Pew Center for the States aus dem Jahr 2012. Sie kam in der Tat zu dem Schluss, dass Millionen Wählerregistrierungen nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen. 2,7 Millionen Amerikaner sind in mehr als einem Staat registriert. Tote sind ebenso im Register wie auch Ausländer, die nicht wahlberechtigt sind.
Allerdings: Das heißt noch lange nicht, dass diese falsch registrierten Wähler auch tatsächlich abgestimmt haben und wenn ja, dass alle ihre Stimme für Clinton abgegeben haben.
Ein Wahlbetrug in der Dimension, wie von Trump beschrieben, ist rein mathematisch praktisch ausgeschlossen. Auch einer der Autoren der Pew-Studie hatte dies bereits im vergangenen Jahr so dargestellt. Der republikanische Senator Lindsey Graham sagte: «Wenn er damit nicht aufhört, untergräbt er seine Fähigkeit, das Land zu regieren.»
Aus Trumps Sicht ist seitens der oppositionellen Demokraten ein groß angelegter Versuch im Gange, seine Präsidentschaft als nicht legitim erscheinen zu lassen. Die stetige Erwähnung der Stimmverteilung bei der Wahl gehört dazu, die Debatte über Zuschauerzahlen bei der Vereidigung, aber auch die noch von der Obama-Administration stark in der Öffentlichkeit ausgetragene Diskussion über die Einflussnahme Russlands über Hacker. Trump versucht gegenzuhalten. Er weist auf die große Unterstützung hin, die er von seinen Anhängern erfahre.
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