Drei Tage vor der Abstimmung über die Zukunft des Incirlik-Einsatzes hadern Bundestagsabgeordnete der Union und der SPD mit einem abrupten Abzug aus der Türkei. Momentan gehe der Kampf gegen die IS-Miliz „in die Endphase“, sagte Unionsfraktionsvize und Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) der Berliner Zeitung. Deutschland dürfe „die internationale Allianz nicht im Stich lassen“.
Deutschland müsse diplomatischen Druck auf die Türkei ausüben, sagte Jung weiter. Doch man müsse weitere Investitionen in den Luftwaffenstützpunkt in Kauf nehmen. Er rechne bei der für Donnerstag geplanten Abstimmung im Bundestag über eine Verlängerung des Einsatzes mit einer Mehrheit.
Özdemir fordert Abzug, SPD sucht Plan B
Auf der Nato-Basis an der syrischen Grenze sind deutsche Soldaten mit Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die IS-Miliz in Syrien. Seit Monaten verweigert die Türkei vielen deutschen Abgeordneten, die Bundeswehrsoldaten in Incirlik besuchen wollten, die Einreise – erst aus Ärger über die Armenien-Resolution, zuletzt wegen Kritik am Vorgehen gegen die Opposition.
Grünen-Chef Cem Özdemir hatte nach der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei einen Abzug der Bundeswehr von dem Stützpunkt gefordert. Im Gespräch ist eine Verlegung nach Zypern oder Jordanien.
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold geht diesen Schritt nicht mit, spricht sich aber für einen Plan B aus. „Ich würde es für gut halten, wenn die Kanzlerin und das Verteidigungsministerium die möglichen Varianten fertig ausgeplant in der Schublade haben, sodass man notfalls schnell entscheiden kann und nicht von den Türken abhängig wird“, sagte er der Berliner Zeitung.
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