Wird Ursula von der Leyen tatsächlich EU-Kommissionspräsidentin? Möglich! Ihr Name wurde jedenfalls am Dienstag häufiger in Zusammenhang mit Spekulationen rund um die Topjobs in der EU genannt. Wer in Zukunft welchen Posten inne hat, darüber wird schon seit Wochen gestritten. EU-Personalpoker: Wer wird was? 20.30
Hintergrund: Die Staats- und Regierungschefs sind sich uneins, ob die vakanten Stellen mit Personen besetzt werden müssen, die zuvor bei der Europawahl als offizielle Spitzenkandidaten für ihre Partei an den Start gegangen waren. Bundeskanzlerin Merkel ist neben anderen dafür, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dagegen. Daneben spielt aber natürlich auch die Parteizugehörigkeit eine Rolle, das Geschlecht und das Herkunftsland der möglichen Kandidaten. Als sicher gilt: Hat man erst einen Kommissionspräsidenten gefunden, ergeben sich die übrigen Personalien wahrscheinlich von allein.
Eine Frau an der Spitze der EU?
Bislang konnte man sich allerdings nicht auf einen Kandidaten einigen. Galt zunächst noch der Deutsche Manfred Weber von der EVP als Favorit, wurde zuletzt Frans Timmermans aus den Niederlanden als aussichtsreichster Bewerber gehandelt. Doch auch das scheint mittlerweile wieder passé. 01-Merkel: „Gut Ding will Weile haben“-6054290051001
Für die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist nach Angaben von EU-Vertretern inzwischen eine Frau im Gespräch. Diese Option werde in Brüssel diskutiert, um die Blockade beim EU-Gipfel aufzulösen, hieß es am Dienstag. Damit könnte dem Europaparlament der Verzicht auf die Spitzenkandidaten-Forderung bei der Nachbesetzung schmackhaft gemacht werden, hieß es aus Diplomatenkreisen.
Nach Angaben von Diplomaten fiel dabei auch der Name von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die 60-Jährige wäre die erste Frau an der Spitze der mächtigen Brüsseler Kommission. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte dazu auf Anfrage: „Wir kommentieren keine Namen und Zwischenstände.“
Neue Szenarien enthalten unbekannte Namen
Die Tageszeitung „Die Welt“ berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, von der Leyen sei Teil eines neuen Plans von EU-Ratschef Donald Tusk. Nach diesen Informationen könnte außerdem Christine Lagarde, die französische Chefin des Internationalen Währungsfonds, an die Spitze der Europäischen Zentralbank rücken. Das Amt des EU-Ratspräsidenten könnte an den belgischen Premierminister Charles Michel von den Liberalen gehen. Der sozialdemokratische Vizepräsident der EU-Kommission Maros Sefcovic könnte neuer EU-Außenbeauftragter werden. Noch sei aber nichts entschieden, betonte die Zeitung. Pressestimmen zu EU-Gipfel_11.30Uhr
Die Nachrichtenagentur AFP berichtet dagegen, dass von der Leyens Name von Frankreichs Präsident Macron ins Spiel gebracht worden ist. Charles Michel könnte demnach neuer EU-Ratspräsident werden, Maros Sefcovic Außenbeauftragter und die spanische Sozialistin Iratxe Garcia Pérez könnte neue Parlamentspräsidentin werden.
Interessant an beiden Szenarien: Keiner der ursprünglich genannten Favoriten ist darin berücksichtigt.
Eine Einigung wäre dringend nötig
Der Sondergipfel in Brüssel soll nach mehrfachen Verzögerungen um 15.15 Uhr weitergeführt werden. Die Zeit für eine Einigung drängt: Parallel zu dem Brüsseler Gipfel trat in Straßburg das EU-Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, fünf Wochen nach der Europawahl.
Am Mittwoch will die Volksvertretung ihren neuen Präsidenten wählen. Die einzelnen Delegationen haben bis Dienstagabend um 22.00 Uhr Zeit, Kandidaten zu ernennen.
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