US-Präsident Donald Trump hat die Begnadigung des berüchtigten Ex-Sheriffs Joe Arpaio verteidigt. „Viele Leute sind der Meinung, dass das richtig war“, sagte er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Arpaio sei ein Patriot, der von der Vorgängerregierung von Präsident Barack Obama „sehr unfair“ behandelt worden sei.
„Er hat einen großartigen Job für die Menschen in Arizona gemacht“, sagte Trump über Arpaio. Er sei sehr stark, wenn es um Grenzschutz und illegale Einwanderung gehe. „Er wird in Arizona geliebt.“
Der heute 85 Jahre alte Arpaio war wegen seiner äußerst harschen und erniedrigenden Behandlung von Gefangenen, seines harten Vorgehens gegen illegal eingewanderte Menschen und Gesetzesverstößen immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Im vergangenen Herbst war er nach fast 20 Jahren im Amt abgewählt worden.
Joe Arpaio
Während Arpaios langer Amtszeit im US-Bundesstaat Arizona wurden zahlreiche Strafanzeigen gegen ihn erstattet. Im Juli wurde er von einem Bundesgericht in Phoenix für schuldig befunden, als Sheriff eine gerichtliche Anordnung missachtet zu haben, wonach er die Diskriminierung und ethnische Verfolgung von Immigranten zu unterlassen habe. Ihm drohten sechs Monate Haft, das Strafmaß sollte im Oktober festgesetzt werden.
Dann begnadigte Trump ihn. Bürgerrechtsgruppen und Politiker beider Lager kritisierten dies scharf. Trump habe damit „Gesetzlosigkeit über Gerechtigkeit, Spaltung über Eintracht, Schmerz über Heilung“ gestellt, sagte Cecillia Wang von der Bürgerrechtsorganisation ACLU. Und Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses, nannte es einen Fehler, Arpaio zu begnadigen: „Gesetzeshüter haben eine besondere Verpflichtung, die Rechte aller Bürger zu schützen.“
Auch der Zeitpunkt der Begnadigung sorgte für Empörung: Trump hatte seine äußerst umstrittene Entscheidung am Freitagabend publik gemacht, als der Tropensturm „Harvey“ kurz davor war, auf die texanische Küste zu treffen. Nun erklärte Trump, er habe diesen Zeitpunkt gewählt, „weil ich davon ausgegangen bin, dass die Einschaltquoten viel besser sein würden als normalerweise“.
Über das verheerende Hochwasser in Texas sagte Trump bei der Pressekonferenz: „Wir werden das überstehen. Wir werden gestärkt daraus hervorgehen und glaubt mir, wir werden größer, besser, stärker sein als jemals zuvor.“ Trump reist am Dienstag nach Texas, wo im Großraum Houston nach heftigen Regenfällen große Gebiete unter Wasser stehen.
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