Kampf um Aleppo
Berlin (dpa) – Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura ist überzeugt, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad die Zeit bis zum Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump für eine zerstörerische Offensive nutzen will.
Er habe bei seinem Besuch in Damaskus am vergangenen Wochenende den Eindruck gewonnen, «dass die Regierung im Moment sehr zuversichtlich ist, dass sie diesen Konflikt schnell und militärisch gewinnen kann», sagte er bei einer SPD-Tagung in Berlin. Assad spekuliere wohl darauf, seine Gegner durch eine Eroberung von Ost-Aleppo völlig zu demoralisieren. Diese Strategie werde aber nicht aufgehen.
Der syrische Außenminister Walid al-Muallim hatte am vergangenen Wochenende einen Vorschlag De Misturas für eine Waffenruhe in Aleppo abgelehnt.
Der Republikaner Trump wird sein Amt am 20. Januar antreten. Er hatte im Wahlkampf angekündigt, die USA sollten sich im Syrien-Konflikt auf die Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) konzentrieren.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rief die syrische Regierung und Russland auf, ihre Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen einzustellen. Er sagte: «Beenden Sie diese Angriffe auf zivile Ziele, das kann so nicht weitergehen.» Nicht nur die Kriegsparteien, sondern auch die beteiligten internationalen Akteure müssten verstehen, dass man zwar gegen den IS kämpfen könne. Der Kernkonflikt zwischen dem Assad-Regime und seinen Gegnern sei aber nur politisch zu lösen. Deshalb sei es wichtig, die Kriegsparteien an den Verhandlungstisch zurück zu zwingen. Wie sich der Wechsel im Weißen Haus mittelfristig auf den Syrien-Konflikt auswirken werde, sei noch nicht absehbar.
Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, sagte, unter Trump sei eine Fortsetzung des amerikanischen Rückzugs aus dem Nahen Osten zu erwarten.
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