Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen gescheitert. 13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten in New York zwar dafür, die USA legten aber ihr Veto gegen den von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Entwurf ein. Großbritannien enthielt sich.
Die in der Resolution enthaltene Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe sei „realitätsfremd“ und „hätte vor Ort nichts verändert“, sagte der stellvertretende UN-Botschafter der USA, Robert Wood. Eine sofortige Waffenruhe würde lediglich „die Saat für einen zukünftigen Krieg pflanzen, denn die Hamas hat keinen Wunsch nach einem dauerhaften Frieden“.
Ähnliche Vorstöße waren in der Vergangenheit bereits mehrfach am Widerstand der USA gescheitert. Die Vereinigten Staaten hatten stets Israel unterstützt und die Haltung vertreten, dass solche Vorstöße per Resolution die laufenden diplomatischen Bemühungen vor Ort gefährden könnten. Israels UN-Botschafter Gilad Erdan dankte den USA für ihre Haltung.
Anwendung des Artikels 99 der UN-Charta
Zuvor hatte UN-Generalsekretär António Guterres in einem ungewöhnlichen Schritt den Weltsicherheitsrat gedrängt, sich für einen humanitären Waffenstillstand einzusetzen. In einem entsprechenden Brief an den Rat bezog er sich erstmals seit seinem Amtsantritt 2017 auf Artikel 99 der UN-Charta. Dieser erlaubt dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf „jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden kann“. Den UN zufolge ist Artikel 99 seit Jahrzehnten nicht angewandt worden.
Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen gescheitert. 13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten in New York zwar dafür, die USA legten aber ihr Veto gegen den von den Vereinigten Arabischen Emiraten eingebrachten Entwurf ein. Großbritannien enthielt sich.
Die in der Resolution enthaltene Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe sei „realitätsfremd“ und „hätte vor Ort nichts verändert“, sagte der stellvertretende UN-Botschafter der USA, Robert Wood. Eine sofortige Waffenruhe würde lediglich „die Saat für einen zukünftigen Krieg pflanzen, denn die Hamas hat keinen Wunsch nach einem dauerhaften Frieden“.
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