Das Team von Donald Trump ist knapp bei Kasse. Der ehemalige Präsident wollte wohl die CIA gegen China einsetzen. Mehr Informationen im Newsblog. Im November wählen die USA einen neuen Präsidenten. Derzeit laufen die Vorwahlen der Parteien, an deren Ende jeweils ein Kandidat nominiert wird. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Demokraten Amtsinhaber Joe Biden aufstellen und die Republikaner den früheren Präsidenten Donald Trump ins Rennen schicken werden. Hier finden Sie einen Überblick über die Umfragen und das US-Wahlsystem , alle neuen Entwicklungen lesen Sie hier: Bericht: Trumps Team bettelt um Spenden 0.30 Uhr: Die Kriegskasse der Republikaner ist weitaus geringer gefüllt als die der Demokraten. Während das Wahlkampfteam von Joe Biden im Februar etwa 130 Millionen Dollar vorweisen konnte, liegt die Republikaner bei etwa 40 Millionen Dollar. Nach Informationen der „New York Times“ versucht Trump jetzt, seine Großspender zu bitten, den Geldbeutel noch weiter zu öffnen. Bei einem Abendessen in Mar-a-Lago soll der Ex-Präsident sich mit den finanzstärksten Unterstützern der Republikanischen Partei getroffen haben. Dabei sei zwar nicht direkt über Geld gesprochen worden. Aber dem Bericht der US-Zeitung zufolge sollen Berater von Trump jetzt versuchen, Spender, die bereits einstelligen Millionenbeträge angekündigt haben, zu zweistelligen Millionenspenden zu bewegen. Innerhalb seines Teams hat es am Montag bereits Entlassungen gegeben, so die „New York Times“. Während die Demokraten das Geld ausschließlich für den Wahlkampf verwenden können, hat Trump offenbar auch einen Teil seiner Gerichtskosten aus Spenden bestritten. Dass aber Geld nicht alleine den Ausschlag gibt, zeigte der erste Wahlsieg Trumps: Damals hatte Hillary Clinton auch mehr Geld zur Verfügung, verlor aber. Trump gab wohl CIA-Operation gegen China in Auftrag 14.50 Uhr: Insider des Auslandsgeheimdiensts CIA gibt an, dass Donald Trump während seiner Amtszeit als US-Präsident grünes Licht für eine verdeckte Kampagne gegen chinesische soziale Medien gegeben haben soll. Ziel sei es gewesen, die öffentliche Meinung in China gegen die Regierung in Peking aufzubringen, sagen drei ehemalige US-Beamte, die nach eigenen Angaben von dem Vorgang Kenntnis hatten, der Nachrichtenagentur Reuters. Demnach stellte die CIA ein kleines Team von Agenten zusammen, das ausgestattet mit falschen Internetidentitäten negative Erzählungen über die Regierung von Xi Jinping verbreiten und verunglimpfende Informationen an ausländische Nachrichtenportale leaken sollte. Trump soll den Startschuss für das Programm 2019 gegeben haben. Berichtet wurde darüber bislang nicht. Das CIA-Team verbreitete den Insidern zufolge Vorwürfe, wonach Mitglieder der regierenden Kommunistischen Partei unrechtmäßig erworbenes Geld im Ausland verstecken würden. Zudem stellten sie Chinas Seidenstraßen-Initiative als korrupt und verschwenderisch dar. Die Bemühungen innerhalb Chinas sollten Paranoia unter den dortigen Spitzen schüren und die Regierung dazu bringen, Ressourcen für die Verfolgung von Eindringlingen in das von Peking streng kontrollierte Internet aufzuwenden, sagten zwei ehemalige US-Beamte. „Wir wollten, dass sie Geister jagen.“ Eine CIA-Sprecherin sowie Sprecher Trumps lehnen Stellungnahmen ab. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagt, der Bericht über die CIA-Initiative zeige, dass die US-Regierung den „öffentlichen Meinungsraum und Medienplattformen als Waffen nutzt, um falsche Informationen zu verbreiten und die internationale öffentliche Meinung zu manipulieren“. Es ist unklar, welche Auswirkungen die Kampagne hatte und ob die sie unter dem amtierenden Präsidenten, Joe Biden, weitergeführt wurde. Biden erklärt stotterndem Jungen seine Redetaktik 4.20 Uhr: Bei einem Wahlkampfauftritt hat sich US-Präsident Joe Biden mit einem Jungen getroffen, der nach eigenen Angaben stottert. „Harry, ich habe mein ganzes Leben lang mit einem Stottern zu kämpfen gehabt. Danke, dass du mir von deinem Stottern erzählt hast, und lass dir von niemandem einreden, dass es dich davon abhalten wird, deine Träume zu verwirklichen“, schrieb er über einen Videoclip auf X. Biden zeigte dem Jungen, wie er seine Reden so vorbereite, dass er ausreichend Pausen machen könne. Schweigegeld-Prozess gegen Trump verzögert sich 23.50 Uhr: Der eigentlich für den 25. März geplante Start des Strafprozesses gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump in Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar verzögert sich. Der Prozessauftakt werde um 30 Tage vertagt, ein exaktes neues Startdatum müsse noch festgelegt werden, entschied Richter Juan Merchan am Freitag. Am 25. März soll nun eine Anhörung stattfinden, bei der die Angelegenheit genauer besprochen werden soll. Sowohl Trumps Anwälte als auch die Staatsanwaltschaft hatten das Gericht in New York zuletzt um eine Verschiebung gebeten. Bislang gab es in der US-Geschichte noch keinen Strafprozess gegen einen ehemaligen US-Präsidenten. Eigentlich hatte Richter Merchan bei einer Anhörung Mitte Februar bestätigt, dass der Prozess wie geplant am 25. März mit der Auswahl der Geschworenen starten solle. Der Termin war bereits im vergangenen Jahr angesetzt worden. Pence: Werde Trump nicht unterstützen 22.18 Uhr: Der ehemalige US-Vizepräsident Mike Pence hat eine Unterstützung des Ex-Präsidenten Donald Trump bei der anstehenden Präsidentschaftswahl im November ausgeschlossen. „Es sollte keine Überraschung sein, dass ich Donald Trump dieses Jahr nicht meine Unterstützung gebe“, sagte Pence am Freitag in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender Fox News. Trumps Politik stehe im Widerspruch zu der konservativen Programmatik, „mit der wir während unserer vier Jahre regiert haben“, argumentierte Pence. Der erzkonservative Politiker und evangelikale Christ war Trump in vier Jahren im Weißen Haus ein loyaler Stellvertreter. Die Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 führte aber zum Bruch zwischen den beiden Republikanern. Während der Erstürmung skandierten einige Trump-Anhänger: „Hängt Mike Pence!“ CNN: Kennedy ist „kein Witz“ 5.02 Uhr: Der Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy jr. könnte eine wichtige Rolle bei den US-Wahlen spielen. Zwar werden ihm keine Chancen auf einen Sieg eingeräumt. Aber nach Aussagen des CNN-Datenanalysten Harry Enten liege er bei 15 Prozent in einigen Umfragen. „Der Mann ist kein Witz“, sagte Eden. Er sprach in der Sendung Anderson Cooper 360 von der Gefahr eines „Ross-Perrot-Effekts“. Dieser hatte bei den Präsidentschaftswahlen 1992 fast 20 Prozent und bei den Wahlen 1996 fast 10 Prozent der Stimmen erhalten. Unklar ist der noch, ob Kennedy mehr Wähler aus dem Trump- oder dem Biden-Lager zu sich ziehen kann. Da Biden und Trump sehr nahe bei Umfragen beieinander liegen, könnten beiden die Kennedy-Wähler fehlen. Der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy tritt als unabhängiger Kandidat an. Er kommt zwar aus der demokratischen Partei, sorgte aber vor allem mit Verschwörungstheorien für Aufsehen. Richterin weist Trump-Vorschlag zurück 4.51 Uhr: Die Richterin im Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Umgang des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump mit Verschlusssachen hat einen Antrag des ehemaligen Präsidenten abgelehnt. Darin wollte Trump das Verfahren abweisen, scheiterte aber zunächst. US-Bezirksrichterin Aileen Cannon befand, dass Trumps Argument – dass das Gesetz, das die Staatsanwälte gegen ihn verwenden, verfassungswidrig vage sei – besser zu einem späteren Zeitpunkt vor einer Jury behandelt werden solle. Das genannte Gesetz befasst sich mit vertraulichen Dokumenten nach dem Ende einer Präsidentschaft. Im Kern geht es in den Verfahren um die Frage, ob die in Trumps Wohnsitz in Mar-a-Lago gefundenen Dokumente persönlicher Natur waren oder offizielle Unterlagen des Präsidenten. Trump verneint letzteres. Russischer Botschafter berichtet von Drohungen 4.30 Uhr: Der russischen Botschafter in den USA berichtet von Drohungen gegen seine Botschaft im Zusammenhang mit der russischen Präsidentschaftswahl. „Wir erhalten sehr viele provokative Anrufe und Drohungen“, zitierten russische Nachrichtenagenturen den Botschafter Anatoli Antonow im staatlichen Fernsehen. „Wir wissen, dass es Pläne für antirussische Aktionen rund um unsere Botschaften und Konsulate gibt und, dass es wird Versuche geben wird, in unsere Botschaft einzudringen“, so Antonow. Es würde offenbar nicht so sehr darum gehen, die Wahl zu stören, denn das würde nicht funktionieren. Man wolle viel mehr die Dinge erschweren und die Stimmung verderben, so der Botschafter. Donnerstag, 14. März Bericht: Republikaner erwägen gesonderte Abstimmung über Ukraine-Hilfe 22.30 Uhr: Im Streit um den US-Haushalt gibt es einen Hoffnungsschimmer für die Ukraine . Der Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus, Mike Johnson, hat angedeutet, dass es über Ukraine-Hilfen eine gesonderte Abstimmung geben könnte. Diese könnte dann mit den Stimmen der Demokraten die dringend benötigten Mittel freigeben, berichtet das US-Magazin „Politico“. Gelder für Israel könnten dann in einem weiteren Entwurf behandelt werden. Johnson habe aber nicht vor, Geld für die Ukraine in den Nothaushaltsentwurf einzubinden. Dieser ist notwendig geworden, um die wichtigsten Regierungsaufgaben am Laufen zu halten. Ganz einfach dürfte das Unterfangen für die Kiew-Hilfe aber nicht werden: Johnson braucht eine Zwei-Drittel-Mehrheit, um in einem Sonderverfahren ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen. Dafür benötigt er viele der demokratischen Stimmen. Trump-Prozess wegen Schweigegeld könnte verschoben werden 22.15 Uhr: Die Staatsanwaltschaft in New York hat sich offen für den Antrag von Ex-US-Präsident Donald Trump gezeigt, seinen Strafprozess um Schweigegeldzahlungen an die frühere Pornodarstellerin Stormy Daniels zu verschieben. Die Anklagebehörde im Distrikt Manhattan erklärte am Donnerstag in ihrer Eingabe an das Gericht, sie sei offen für eine „kurze Vertagung um bis zu 30 Tage (…), damit der Angeklagte genügend Zeit hat, die Unterlagen der Staatsanwaltschaft des Bundes zu prüfen“. Die Bundesstaatsanwaltschaft habe rund 31.000 Seiten zusätzlicher Dokumente vorgelegt und weitere Unterlagen angekündigt. Als erster Ex-Präsident der US-Geschichte war Trump Ende März 2023 im Zusammenhang mit einer Schweigegeldzahlung an Stormy Daniels vor der Präsidentschaftswahl 2016 angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft von Manhattan wirft dem Republikaner eine Fälschung von Geschäftsdokumenten in 34 Fällen vor, was mit vier Jahren Gefängnis bestraft werden könnte. Trump plädiert auf nicht schuldig. Neue Umfrage: Biden und Trump nahezu gleichauf 12.12 Uhr: Knapp acht Monate vor der US-Präsidentschaftswahl liegen Amtsinhaber Joe Biden und sein Herausforderer Donald Trump in der Gunst der Wähler nahezu gleichauf. Das ergibt eine neue Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters und des Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Darin geben gut 39 Prozent der Befragten an, im November für Biden zu stimmen. Ex-Präsident Trump landet bei 38 Prozent. In den sieben Bundesstaaten, in denen viele Wechselwähler leben und die die Wahl letztlich entscheiden könnten, lag jedoch Trump mit 40 zu 37 Prozent drei Punkte vor Biden. Dieses Ergebnis basiert auf einer Umfrage unter 3.356 Befragten, die sich bereits als Wähler haben registrieren lassen. Diese Gruppe gilt als aussagekräftig, da sie sehr viel wahrscheinlicher tatsächlich an der Wahl im November teilnehmen wird als jene Wahlberechtigten, die sich noch nicht in die Wählerverzeichnisse eingetragen haben. Bezieht man auch die Antworten der nicht als Wähler registrierten Teilnehmer mit ein, liegt Trump leicht vor Biden. Insgesamt nahmen 4.094 Menschen US-Bürger an der Umfrage teil. Der statistische Fehler liegt bei 1,8 Prozentpunkten für registrierte Wähler und 1,7 Prozentpunkten bei Berücksichtigung aller Teilnehmer. Georgia: Gericht weist einen Teil der Anklage gegen Trump ab 5.15 Uhr: Ein Richter erklärt im Verfahren gegen Donald Trump und weitere Angeklagte im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug im Bundesstaat Georgia einen Teil der Vorwürfe für ungültig. Das berichten US-Medien übereinstimmend. Trump wurde in sechs Fällen vorgeworfen, Beamte zur Verletzung ihres Amtseids aufgefordert zu haben. Richter Scott McAfee lässt es der Staatsanwaltschaft aber offen, die Vorwürfe mit einer neuen Argumentation wieder einzubringen. Drei dieser Fälle betreffen Trump direkt, der sich wegen etwa einem Dutzend Anklagepunkten in mehreren Fällen vor dem Gericht in Georgia verantworten muss. Die anderen Anklagepunkte bleiben weiter bestehen. Neben dem Republikaner waren im vergangenen August 18 weitere Personen wegen ihrer Versuche angeklagt worden, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 in dem Bundesstaat umzukehren. Einige der Angeklagten sind bereits Vereinbarungen mit der Staatsanwaltschaft eingegangen und haben sich schuldig bekannt. McAfees Entscheidung ist ein Rückschlag für die zuständige Staatsanwältin Fani Willis. Sie stand zuletzt im Fokus, weil Trumps Seite ihr vorwarf, wegen einer romantischen Beziehung mit einem Kollegen in einen Interessenkonflikt geraten zu sein . Ob Willis deshalb von dem Fall abgezogen wird, entscheidet McAfee voraussichtlich noch in dieser Woche. Sollte er sie tatsächlich disqualifizieren, stünde der Prozess auf der Kippe. Umfrage: Kopf-an-Kopf-Rennen in Pennsylvania 4.20 Uhr: In einem der sogenannten Swing States hat derzeit Donald Trump die Nase vorn – allerdings denkbar knapp. Nach einer Umfrage des US-Senders Fox vom Mittwoch liegt er in Pennsylvania bei 49 Prozent, Biden erreicht 47 Prozent. Allerdings liegt die Fehlerquote bei zwei Prozentpunkten. Swing States sind jene US-Bundesstaaten, in denen mit sehr knappen Ergebnissen zu rechnen ist. 2020 gewann Biden hier mit rund einem Prozentpunkt Vorsprung. Ähnlich knapp hatte Trump in Pennsylvania 2016 gegen Hillary Clinton gesiegt, die damalige Kandidatin der Demokraten. Biden erhält nach Angaben von Fox die stärkste Unterstützung von nicht-weißen Wählern (64 Prozent), weißen Wählern mit Hochschulabschluss (57 Prozent), Frauen aus Vorstädten (57 Prozent und Personen ab 65 Jahren 50 Prozent). Bei Trump sind es weiße evangelikale Christen (73 Prozent), weiße Männer ohne Hochschulabschluss (63 Prozent), Wähler in ländlichen Gebieten (59 Prozent) und die zwischen 1965 und 1980 geborene Generation X (54 Prozent). Hedgefonds-Manager als Trumps Finanzminister im Gespräch 0.35 Uhr: Im Falle eines Wahlsiegs bei den US-Präsidentschaftswahlen hat Donald Trump einem Agenturbericht zufolge den milliardenschweren Hedgefonds-Manager John Paulson als Finanzminister ins Gespräch gebracht. Paulsons Name sei bei den jüngsten Beratungen gefallen, berichtete die Agentur „Bloomberg“ am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die Gespräche seien informell und vorläufig. Der Ex-Präsident habe noch keine Entscheidung über ein mögliches Kabinett getroffen. Ein Sprecher Trumps sagte, es habe keine Überlegungen darüber gegeben, wer einer zweiten Trump-Regierung angehören werde. Paulson ist Gründer der Firma Paulson & Co. Das Unternehmen reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Bericht: Sprecherin von Trump wirft hin 0.10 Uhr: Die langjährige Sprecherin der Wahlkampagne von Donald Trump, Liz Harrington, hat nach US-Medienberichten ihren Job hingeworfen. Sie war seit vier Jahren im Team des US-Präsidenten. Harrington habe den Schritt schon Ende Februar vollzogen, offenbar gab es keine offizielle Ankündigung, berichtet das US-Magazin „Newsweek“. Unklar ist auch, welche Gründe es für die Kündigung gegeben habe. Harrington, eine überzeugte Trump-Anhängerin, die seine Behauptungen über Wahlbetrug immer wieder lautstark unterstützte, war zuvor als Sprecherin des Republican National Committee (RNC) tätig und nahm den Platz von Kayleigh McEnany ein, als diese als Pressesprecherin ins Weiße Haus von Trump wechselte. Ältere Nachrichten zur Präsidentschaftswahl in den USA lesen Sie hier .
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