Trump schimpft auf Teheran
Teheran (dpa) – Im Iran ist es erneut zu regimekritischen Protesten gekommen – diesmal sogar in der Hauptstadt Teheran.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars riefen Dutzende Demonstranten vor der Teheraner Universität «Tod den Taliban» und verglichen damit das iranische Establishment mit den radikalen Islamisten in Afghanistan. Von den jüngsten Protesten gab es auch Video-Clips in sozialen Netzwerken.
Das iranische Innenministerium warnte vor einer Teilnahme an «illegalen» Protesten. «Diese Versammlungen sind illegal und wir fordern die Menschen auf nicht daran teilzunehmen», sagte Innenminister Abdulrahman Rahmani Fasli. Sonst könnte es «problematische Konsequenzen» geben, warnte der Minister nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna. Das Innenministerium ist jedoch Fasli zufolge bereit, Anträge auf friedliche Demonstrationen zu überprüfen.
Nach Augenzeugenberichten wurden in mehreren Teilen der Hauptstadt Teheran Sondereinheiten der Polizei stationiert. Besonders stark soll ihre Präsenz in der Nähe der Teheraner Universität in der Stadtmitte sein. Von Präsident Hassan Ruhani, der sich stets gegenüber Kritik offen gezeigt hatte, gab es zunächst keine Reaktion.
Am Donnerstag und Freitag gab es in mindestens neun iranischen Städten Proteste gegen die Wirtschafts- und Außenpolitik der Regierung von Präsident Hassan Ruhani. Auf Videos in sozialen Netzwerken waren aber auch Demonstranten zu sehen, die politische Slogans gegen den regierenden Klerus skandierten und riefen: «Mullahs schämt Euch, lasst unser Land in Ruhe».
Gleichzeitig gab es in Teheran und anderen Städten staatlich organisierte Demonstrationen gegen die regimekritischen Versammlungen, an denen Medienangaben zufolge landesweit Tausende teilnahmen. Über die regimekritischen Versammlungen gab es in den Medien kaum Berichte, dafür aber in den sozialen Medien.
Die USA riefen die Länder der Welt zur Unterstützung der Proteste auf. US-Präsident Donald Trump warnte die Führung in Teheran auf Twitter: «Die Welt schaut hin».
«Wir rufen alle Nationen dazu auf, das iranische Volk und seine Forderungen nach Grundrechten und einem Ende der Korruption öffentlich zu unterstützen», teilte das US-Außenministerium in der Nacht zum Samstag in Washington mit.
«Die USA verurteilen entschieden die Festnahme von friedlichen Demonstranten», hieß es aus dem Außenministerium weiter. «Irans Führer haben ein wohlhabendes Land mit einer reichen Geschichte und Kultur in einen wirtschaftlich verdorrten Schurkenstaat verwandelt, dessen Hauptexporte Gewalt, Blutvergießen und Chaos sind.»
Der Iran verurteilte die Unterstützung der USA für die Proteste scharf. «Das iranische Volk wird diese wertlosen und opportunistischen Bemerkungen der Amerikaner nicht beachten», sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi. Die Regierung von Präsident Donald Trump, die Iranern sogar die Einreise in die USA verbiete, sollte sich nun nicht besorgt um das iranische Volk zeigen, sagte der Sprecher. Im Iran gebe es demokratische Kanäle, über die das Volk legitime Forderungen erheben könne, fügte Ghassemi hinzu.
Vor der iranischen Botschaft in Berlin demonstrierten gut hundert Regimekritiker gegen die Führung in Teheran. Sie forderten die sofortige Freilassung von hunderten Festgenommenen im Iran. Bereits am Freitag hatten rund 50 Menschen vor der Botschaft demonstriert, wie die Polizei am Samstag weiter mitteilte. Angemeldet wurden die Demonstrationen von der «Exil-Iranischen Gesellschaft in Berlin». Vorkommnisse gab es nach Polizeiangaben bislang keine.
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