Die Berufungsrichterin Ketanji Brown Jackson soll offenbar die erste schwarze
Frau am Obersten Gerichtshof der USA werden. US-Präsident Joe Biden
werde sie nominieren, berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Sollte ihre
Nominierung bestätigt werden, wäre Jackson die zweite schwarze Person
unter den aktuellen Mitgliedern des Obersten Gerichtshofs. Die andere
ist der Richter Clarence Thomas.
Die 51-Jährige würde bei einer Bestätigung durch den Senat die Nachfolge des liberalen
Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer zurücktreten
wird.
Breyer, der mit 83 Jahren älteste Richter am Supreme Court,
hatte im Januar angekündigt, zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im
Juni in den Ruhestand zu gehen. Damit kann Biden
erstmals in seiner Amtszeit einen neuen Verfassungsrichter oder eine
neue Verfassungsrichterin ernennen. Der Demokrat hatte im Wahlkampf
versprochen, erstmals in der Geschichte eine afroamerikanische Frau an
den mächtigen Gerichtshof zu berufen.
Berufung auf Lebenszeit
In den vergangenen Wochen prüfte Biden
dann mehrere Kandidatinnen. Die Wahl fiel nun laut US-Medien auf
Jackson, die derzeit am Bundesberufungsgericht der Hauptstadt Washington
arbeitet. An den Mehrheitsverhältnissen am Supreme Court wird sich
dadurch nichts verändern: Sechs der neun Verfassungsrichter gehören dem
konservativen Lager an.
In den USA werden Verfassungsrichter vom
Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden. Die
Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Auswahl und Bestätigung von
Supreme-Court-Kandidaten sind politisch umkämpfte Prozesse, denn
dem Gerichtshof kommt im Institutionengefüge der USA eine zentrale Rolle
zu: Der Supreme Court entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit
von Gesetzen und Regierungshandeln und hat grundsätzlich bei
juristischen Streitfragen das letzte Wort. Das umfasst auch höchst
strittige Themen wie das Abtreibungsrecht, das Waffenrecht, das
Einwanderungsrecht und die Todesstrafe.
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