Ölembargo vom Tisch
New York (dpa) – In der Diskussion um verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea sind die USA von ihrer Forderung eines Ölembargos gegen das Land abgerückt.
In einem neuen, abgeschwächten Entwurf einer UN-Resolution war nur noch vorgesehen, Öllieferungen an Nordkorea ab 1. Oktober für drei Monate auf 500 000 Barrel und ab 1. Januar 2018 für ein Jahr auf zwei Millionen Barrel zu beschränken. Über die elfseitige Resolution, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag, wollte der Sicherheitsrat am Montagabend (18 Uhr Ortszeit, Mitternacht MESZ) in New York beraten.
In dem neuen Entwurf war auch nicht mehr wie in einem vorigen Entwurf vorgesehen, alle ausländischen Vermögenswerte des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un einzufrieren. Dies sowie das Ölembargo hatten die USA nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas gefordert, um Kim unter Druck zu setzen. Die Vetomächte China und Russland hätten diese Resolution bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat aber möglicherweise blockiert. Vor allem das Ölembargo gilt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.
Dem neuen Entwurf zufolge würden Lieferungen von Rohöl bei ihren derzeitigen Liefermengen gedeckelt und Lieferungen von Erdgas verboten. Drei ranghohe Mitglieder der nordkoreanischen Arbeiterpartei, deren Vermögen dem älteren Entwurf zufolge eingefroren werden sollten, wurden von der Sanktionsliste im neuen Entwurf zudem gestrichen. Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft bezeichnete den neuen Entwurf als «stark und robust».
Die nordkoreanische Führung drohte den USA mit Gegenmaßnahmen. Sollten sich die USA mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden die Vereinigten Staaten «den fälligen Preis bezahlen», verlautete in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums vom Montag. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA «die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben».
Auf der Suche nach einer diplomatischen Beilegung des Atomkonflikts telefonierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Russlands Präsident Wladimir Putin. «Es bestand Einvernehmen, dass der Konflikt um Nordkoreas nukleare Aufrüstung auf friedlichem Weg gelöst werden muss», teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit.
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